Berlin – Das deutsche Gesundheitswesen ermöglicht bisher einen guten Zugang zu Gesundheitsleistungen, unabhängig vom Einkommen der Versicherten. Darum beneiden uns viele Länder und dies gilt es zu erhalten und weiter zu entwickeln. Wir wollen die gesundheitliche Versorgung weiter verbessern und den Zugang zu medizinisch notwendiger Versorgung in hoher Qualität unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft, sozialer Lage und Wohnort auch zukünftig sicherstellen. Mit der grünen Bürgerversicherung wollen wir alle Menschen in die solidarische Finanzierung einbeziehen und damit die Zwei-Klassen-Medizin abschaffen. Die Einführung einer Kopfpauschale werden wir bekämpfen. Soziale Teilhabe und der Zugang zu Gesundheit sind untrennbare Bürgerrechte.
Auch international hat sich mittlerweile die Einsicht durchgesetzt, dass universeller Zugang zu Gesundheitsversorgung unverzichtbar ist. Eine Einsicht, die der FDP offensichtlich fremd ist. In den USA hat der Kongress gerade ein Gesetz verabschiedet, dass 31 Millionen Amerikanern eine Krankenversicherung ermöglichen soll. Auch die Millenniums-Entwicklungs-Ziele, welche sich die Weltgemeinschaft 2000 gesetzt hat, sind nur zu erreichen, wenn den Menschen überall der Zugang zu Gesundheitsversorgung ermöglicht wird. Ohne diesen Zugang gibt es keine HIV/Aids-Behandlung, keine Tuberkulosebehandlung und keine Schwangerschaftsbegleitung. Die Folgen der Unterversorgung sind verehrend: Allein an Komplikationen während der Schwangerschaft oder bei der Geburt sterben jedes Jahr über eine halbe Million Frauen. Noch nicht mitgezählt sind dabei die zehn Millionen Mütter, die an den Langzeitfolgen von Geburtskomplikationen leiden. Neben der Verbesserung der Gesundheitssysteme bedarf es auch in Entwicklungsländern eines gesicherten Zugangs zu Medikamenten. Unsere Fraktion hat dazu einen Antrag im Bundestag gestellt, die Regierungskoalition hat ihn abgelehnt!
Universelle Gesundheitsversorgung muss die Maxime unserer Politik bleiben sowohl bei uns in Deutschland als auch international.