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Wieder eine Rückrufaktion von giftigem Kinderspielzeug aus China – Wann wacht die Bundesregierung endlich auf?

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Berlin – Angesichts der sich wiederholenden Rückrufaktionen von gefährlichen Produkten aus China erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherschutz:

Auf dem amerikanischen Markt sind schon wieder Spielzeuge aus China mit erhöhter Bleibelastung aufgetaucht. Solche und ähnliche Kinderspielzeuge werden auch in Deutschland verkauft, gerade im nahenden Weihnachtsgeschäft. Aber die Bundesregierung tut nach wie vor zu wenig, um das Problem gefährlicher Kinderprodukte zu lösen!

Kinder sind eine sehr empfindliche Verbrauchergruppe, die besonders geschützt werden muss. Aber gerade bei Artikeln für Kinder scheint die Produktsicherheit auf der Strecke zu bleiben. Wir haben deshalb in der letzten Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefordert, dass das Bundesinstitut für Risikobewertung eine neue Abteilung für die Sicherheit von verbrauchernahen Produkten erhält. So würde endlich ein Schwerpunkt der Kontrollarbeit auf Aspekte der technischen Sicherheit von Kinderprodukten gelegt.

Die Bundesregierung sollte darüber hinaus umgehend eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich ausschließlich mit der Produktsicherheit von Kinderartikeln beschäftigt und ein verbindliches und verbraucherfreundliches Gütesiegel für diese Produkte auf den Weg bringt. Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass in Deutschland verkaufte Kinderprodukte auch den hiesigen Sicherheits- und Schutzbestimmungen entsprechen.