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„Was täglich zählt“ – Hamburgs Verbraucherschutzbilanz

Bericht zeigt: Staatliches Handeln ist weit mehr als Probenentnahme und Kontrolle

Hamburg – 20.000 Lebensmittelproben untersucht, knapp 3.000 Meldungen über Mängel an technischen Produkten nachgegangen und fast 100.000 mal Trinkwasser pro Jahr analysiert – diese Zahlen vermitteln einen ersten Eindruck von dem, was Verbraucherschutz in Hamburg bedeutet. Staatliches Handeln zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ist allerdings sehr viel mehr als Lebensmittel, Trinkwasser und technische Produkte zu über-wachen. Das zeigt der heute von Verbraucherschutzsenator Dietrich Wersich vorgelegte zweite Hamburger Verbraucherschutzbericht der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG).

„Unsere soziale Marktwirtschaft ist ein Erfolgsmodell und bietet dadurch das wirksamste Kontrollelement für einen wirksamen Verbraucherschutz“, so Verbraucherschutzsenator Wersich. „Die staatliche Aufgabe ist es, notwendige Rahmenbedingungen, wie z.B. eine zweckmäßige Marktordnung und Qualitätsstandards, zu schaffen und durchzusetzen. Der Konsument entscheidet, welches in diesem Rahmen angebotene Produkt er für preislich oder qualitativ angemessen hält. Dazu ist es notwendig, dass sich Verbraucher entsprechend informieren können, um sich als „mündige Konsumenten“ vor Täuschungen zu schützen.“ Die Rahmenbedingungen müssen aber aktuellen Entwicklungen angepasst werden. „Wir müssen von staatlicher Seite immer wieder auf neue Herausforderungen reagieren, wie sie z.B. die veränderten Bedingungen im Gesundheitswesen oder die Entwicklungen bei der Telefonwerbung mit sich bringen, ohne aber eine staatliche Bevormundung oder einen Kontrollstaat aufzubauen“, so Wersich.

Vom Verreisen mit Haustieren über den neuen Umgang mit Fehlern im Krankenhaus bis zu sicheren Arbeitsbedingungen in Betrieben – moderner Verbraucherschutz beschränkt sich bei weitem nicht nur auf Kontrollen von Produkten. Die BSG unterstützt z.B. Betriebe auch dabei, zum Schutz der Kunden und Mitarbeiter Systeme zum Qualitätsmanagement und zur Eigenkontrolle zu entwickeln. Einen Überblick über die vielschichtigen Aktivitäten gibt der zweite Hamburger Verbraucherschutzbericht.

Hamburg ist mit seinem Hafen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten weiter ein wichtiges Tor zur Europäischen Union. Rund zwei Drittel der ankommenden Waren sind für andere europäische Staaten bestimmt. Verbraucherschutz in Hamburg steht deshalb als Schutz für viele Konsumenten in ganz Europa. Von den 20.000 untersuchten Lebensmittelproben im vergangenen Jahr waren mehr als die Hälfte der Lebensmittel für den europäischen Markt bestimmt.

Der Bericht belegt auch, was schon der erste Bericht 2007 gezeigt hat: Die Qualität von Lebensmitteln und anderen Waren hat sich in den letzten Jahren nicht verschlechtert. „Wir finden inzwischen oftmals Mängel, weil wir gezielter und intensiver kontrollieren“, erläutert Wersich. „Dazu haben wir in Hamburg ein neues risikoorientiertes Überwachungssystem eingeführt.“ Der Bericht widmet dieser risikoorientierten Überwachung zur Erklärung ein eigenes Kapitel, in dem aufgezeigt wird, wie eine gezielte und intensive Überwachung aussieht. Auch die formulierten Erwartungen aus dem Jahre 2007, wie z.B. unterschiedliche Herausforderungen im Verbraucherschutz gelöst werden könnten, werden im Beitrag: „Täglich gezählt, und?“ kritisch unter die Lupe genommen.

Der Bericht „Was täglich zählt“ ist abrufbar unter http://www.hamburg.de Er ist zudem im InfoCenter Wasser Umwelt Gesundheit, Hermannstraße 14, 20095 Hamburg erhältlich (Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr) oder kann bei der BSG bestellt werden (per E-Mail: publicorder@bsg.hamburg.de, Telefon: (040) 428 37 31 34, Fax: (040) 427 94 80 34 oder Post Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz, z.Hd. Karsten Möller, Billstraße 80, 20539 Hamburg).