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Warnstreik an der Charité – SPD-Fraktion für verbindliche Personalquoten

Thomas Isenberg MdA

Berlin – Anlässlich der aktuellen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Bereich der Gesundheitsversorgung der Charité erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg, in seinem Grußwort an die Warnstreikenden:

„Wir brauchen verbindliche Personalquoten! Deshalb hat sich die Koalition auf Initiative der SPD in der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses zum Krankenhausplan des Landes Berlins bereits im Sommer 2014 für die Erarbeitung und Festlegung von Personalmindeststandards und deren rechtliche Absicherung durch den Bund ausgesprochen. Dazu gehört auch ein neues und gerechteres Preissystem der Krankenkassen.

Darüber hinaus ist die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung gefordert, Personalstrukturen in den Berliner Krankenhäusern transparent und vergleichbar zu machen.

Das Land Berlin hat bereits in diesem Jahr den Anteil an Aufwendungen für Investitionen in Krankenhäuser mit der Vorlage des SIWA um rund 110 Millionen Euro erhöht, allein 53 Millionen Euro davon wird die Charité zusätzlich erhalten. Diese Mittel sind gut angelegt, denn gute Gesundheit hat ihren Preis.”