Saabrücken – Georg Weisweiler, Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz im Saarland, hat heute im Rahmen eines Presse-Gesprächs einige Eckpunkte der Verbraucherschutzpolitik 2010 und 2011 vorgestellt. Das Ministerium ist zuständig für die Bereiche des technischen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Verbraucherschutzes. Durch die 2009 vollzogene Bündelung des Verbraucherschutzes im Saarland haben wir mehr Effizient und Transparenz für die Saarländerinnen und Saarländer geschaffen, so Verbraucherschutzminister Weisweiler. Selbstbewusste Verbraucher können mit ihren Entscheidungen das Marktgeschehen beeinflussen. Hier setzen wir an, denn nur wer über ausreichend Information verfügt, kann kluge Marktentscheidungen treffen. Wir unterstützen den Verbraucher dabei, auf Augenhöhe mit der Wirtschaft entscheiden zu können.
Ein Beispiel für den gesundheitlichen Verbraucherschutz ist die Lebensmittelüberwachung. Die knapp 13.000 Betriebe werden dabei risikoorientiert kontrolliert. Verbraucherschutzminister Weisweiler: Je höher das Risiko für den Verbraucher, desto häufiger wird kontrolliert. Die Lebensmittel sind heute sicherer als jemals zuvor. Insgesamt wurden 2010 über 10.600 Kontrollbesuche durchgeführt und über 5000 Proben entnommen. Wir untersuchen gezielt dort, wo die Wahrscheinlichkeit, Verstöße festzustellen, besonders hoch ist. Denn es ist das Ziel von den Kontrollbehören, Missstände aufzudecken und zu beseitigen im Sinne der Verbraucher, so Weisweiler. Neben Untersuchungen im Rahmen von bundesweiten Programmen werden weitere eigene Schwerpunkte gesetzt. So werden zum Beispiel in der Osterzeit verstärkt Eier untersucht, in der Faschingszeit werden Kostüme unter die Lupe genommen und in der Weihnachtszeit stehen Plätzchen, Kekse und Glühwein auf dem Probenplan.
Im Bereich des technischen Verbraucherschutzes bildet stets die Kontrolle von Spielzeug einen Schwerpunkt. 2010 wurden von den Mitarbeitern der Überwachungsbehörden rund 400 Spielzeuge in Augenschein genommen und davon 68 genauer untersucht. Dabei ergaben sich insgesamt 40 Mängel bei 22 Produkten, die meisten davon Kennzeichnungsmängel.
In diesem Jahr ist eine Schwerpunktaktion zu dioxinähnlichen PCB geplant. In den fünf Landkreisen des Saarlandes und im Regionalverband Saarbrücken werden vom Landesamt für Gesundheit und Verbraucherschutz gleichmäßig verteilt insgesamt 54 Rindfleischproben aus saarländischen Betrieben entnommen. Die Beprobung erfolgt so, dass eine möglichst gleichmäßige, repräsentative Entnahme in Abhängigkeit von der Viehstärke und unter Berücksichtigung aller Altersstufen sowie der verschiedenen Haltungsformen erreicht wird. Auf diese Art und Weise erhoffen wir uns aussagefähige Ergebnisse über eine eventuell vorliegende Grundbelastung, so Weisweiler.
Verbraucherschutzminister Weisweiler hat angekündigt, in den nächsten Wochen den ersten Verbraucherschutzbericht vorzulegen, der neben dem gesundheitlichen auch den wirtschaftlichen und technischen Verbraucherschutz umfasst und in dem alle Zahlen und Fakten nachlesbar sind. Weisweiler abschließend: Leider fristet der Verbraucherschutz viel zu oft ein Stiefmutterdasein, weil er im Hintergrund passiert. Dies wollen wir ändern und deutlich machen, dass Verbraucherschutz auf Informationsvermittlung setzt, die es dem Verbraucher ermöglicht, auf Augenhöhe mit der Wirtschaft Entscheidungen zu treffen.
Hintergrund: Das Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz hat einen Informations-Flyer herausgegeben, der die verschiedenen Tätigkeits-Gebiete kurz und kompakt beschreibt. Wir wollen allen Saarländerinnen und Saarländern Einblicke in unsere Arbeit geben, so Minister Weisweiler. Dieser Flyer kann bestellt werden unter http://www.gesundheit.saarland.de.