Mainz – In der Frage der Veröffentlichung von Transparenzberichten zur Pflegequalität haben alle Partner einen wichtigen Fortschritt erzielt. In der Vergangenheit hatte es umfassende Hinweise gegeben, dass besonders bei den geprüften ambulanten Diensten die tatsächliche Qualität deutlich besser war, als die Noten das abbildeten. Damit bestand das Risiko, pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen nicht zuverlässig zu informieren und gleichzeitig die Arbeit von tausenden motivierten Pflegekräften schlecht zur reden. Auf Initiative der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer haben die Pflegekassen, die Trägerverbände und die kommunalen Spitzenverbände jetzt einen Weg gefunden, den unterschiedlichen Anliegen Rechnung zu tragen. Gemeinsam vereinbarten sie ein Verfahren mit dem Ziel, die tatsächliche Qualität der Pflegeeinrichtungen abzubilden und zu veröffentlichen. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens sollen Unterschiede zwischen der erhobenen und der tatsächlichen Qualität ausgeräumt werden. Grundlage dafür ist der Prüfbericht des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung und die Stellungnahme der Einrichtungen.
Aufgrund der Kritik an den Noten für Pflegeeinrichtungen hatte die Ministerin die Pflegekassen um eine Aussetzung der Veröffentlichung gebeten. Diesem Wunsch war die Mehrheit nachgekommen. Ich freue mich, dass es nun gelungen ist, einen Weg zu finden, die Transparenzberichte zu veröffentlichen. Verbraucherinnen und Verbraucher werden wertvolle Informationen erhalten und zugleich werden wir der Arbeit der Pflegedienste und der gut qualifizierten und motivierten Pflegekräfte gerecht, so Malu Dreyer. Sie begrüße auch, dass der Prozess der Veröffentlichung von Prüfergebnissen in Rheinland-Pfalz durch eine Arbeitsgruppe begleitet werde, an der alle Partner beteiligt seien.
Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) stellt für die Trägerverbände zufrieden fest: Wir haben das Problem jetzt gelöst. Mit dieser Vereinbarung erhalten pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen die Möglichkeit, sich umfassend über die Pflegequalität in den einzelnen Einrichtungen zu informieren, und die Einrichtungen selbst werden vor einer falschen Beurteilung geschützt.
Auch die Spitzen der Pflegekassen sind mit dem Gesprächsresultat zufrieden. Walter Bockemühl, Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland-Pfalz meint: Alle Beteiligten haben eine konstruktive Lösung gefunden, um der berechtigten rheinland-pfälzischen Kritik an dem Transparenzverfahren Rechnung zu tragen. In der Folge werden wir unsere Anliegen an die Weiterentwicklung der Transparenzvereinbarung in das auf Bundesebene laufende Verfahren mit Nachdruck einbringen.
Ebenso sieht es Armin Lang, Leiter der Landesvertretung Rheinland-Pfalz des Verbandes der Ersatzkassen: Wir unterstützen den Weg und begrüßen, dass jetzt einheitlich vorgegangen wird und die Ergebnisse wie in der Transparenzvereinbarung festgelegt bei allen Kassen abrufbar sind.