Mainz – Die heute vom Bundesrat beschlossene Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen. Nun trete auch in Deutschland die im Dezember 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedete Menschenrechtskonvention zum Jahresanfang in Kraft und unterstütze die Belange behinderter Menschen.
“Der heutige Tag ist für behinderte Menschen in Deutschland ein wichtiger Tag; zugleich setzen wir durch die Ratifizierung der UN-Konvention ein wichtiges Zeichen für behinderte Menschen weltweit. Das UN-Übereinkommen garantiert Menschen mit Behinderungen umfassende rechtliche und soziale Gleichberechtigung und Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen”, so die Ministerin. Die ausdrückliche Hervorhebung von Arbeitsmöglichkeiten für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und die Berücksichtigung der besonderen Belange behinderter Frauen in der Konvention begrüße sie, weil er den Ansatz des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums in der Förderung der Selbstbestimmung behinderter Menschen stärke, so Dreyer.
Nachdem behinderte Menschen bereits bei der Entwicklung der UN-Konvention intensiv einbezogen waren, gelte es nun, sie auch im weiteren Prozess der Gesetzesumsetzung konsequent mit einzubeziehen und gemeinsam an deren Ausgestaltung zu arbeiten. Das Ziel eines barrierefreien Lebens mitten in der Gesellschaft fordere die gesamte Gesellschaft und alle Akteure, so die Ministerin. Sie mache sich dafür stark, dass die UN-Konvention nicht nur auf breiter Basis bekannt gemacht, sondern in allen Bereichen unserer Gesellschaft umgesetzt werde. “Behinderte Menschen müssen von Anfang selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft sein”, so Dreyer.