Berlin – Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage “Ausgestaltung der Pflegeberufe und Weiterentwicklung der Pflegeausbildungen” durch die Bundesregierung erklären die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone und die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Gabriele Lösekrug-Möller:
Leider will die Bundesregierung die erfolgreiche Förderung der dreijährigen Umschulungen zum Altenpfleger beziehungsweise zur Altenpflegerin und zum Krankenpfleger beziehungsweise zur Krankenpflegerin über die Befristung bis Ende 2010 hinaus nicht weiter fördern. Zwar planmäßig, aber nicht zukunftsweisend wird die Bundesagentur für Arbeit ab 2011 nur noch zwei Jahre Umschulung finanzieren und die Kosten des dritten Ausbildungsjahres dem Ausbildungsträger überlassen.
Die Bundesregierung entscheidet sich damit gegen eine demographiefeste Rahmenbedingung in der ambulanten und stationären Kranken- und Altenpflege. Das trifft beide Seiten besonders hart: Einerseits die an einer Pflegeausbildung interessierten Arbeitslosen, andererseits die zukünftigen Pflegebedürftigen, denen Pflegepersonal fehlen wird. Offenkundig hat die Bundesregierung kein Interesse an den oft hoch motivierten und leistungsbereiten Menschen, die über Umschulungen Pflegefachkräfte werden wollen.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine verlässliche, zukunftssichere und nachvollziehbare Umschulungsfinanzierung durch die Bundesagentur für Arbeit ein.
In den Jahren 2009 und 2010 wurde aus Mitteln des Konjunkturpaketes II das dritte Umschulungsjahr vollfinanziert. Wir Sozialdemokraten haben uns für diese konkrete Investition in die Zukunft der Pflegeberufe eingesetzt. Denn von einem Mangel an Pflegefachkräften ist in den nächsten Jahren auszugehen. Die CDU/CSU-FDP-Regierung zeigt erneut deutlich, wie wenig umfassendes Verständnis sie für die Situation in der Pflege, die ja ein Schwerpunkt von Familienministerin Schröder darstellen soll, bereithält.