Stuttgart – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt spricht offenbar nicht mit jedem Kritiker. Diese Erfahrung musste heute der Vorsitzende des Ärzteverbunds MEDI Deutschland, Dr. Werner Baumgärtner, machen. Er wurde von der Berliner Tageszeitung “taz” zu einer Podiumsdiskussion zur Gesundheitsreform eingeladen. Nachdem das Bundesgesundheitsministerium der Teilnehmerliste für das Podium zunächst zugestimmt hatte, bestand es nun plötzlich darauf, dass die “taz” Baumgärtner wieder auslädt.
Baumgärtner vermutet, dass hinter dem Sinneswandel die Verwarnung steckt, die MEDI Schmidt letzte Woche wegen ihrer öffentlichen Äußerungen zum bundesweiten Aktionstag am 4. Dezember geschickt hat. Schmidt hatte Ärzten, die gegen die Gesundheitsreform protestiert und sich an Praxisschließungen beteiligt hatten, vorgeworfen, dass sie ihre Patienten “in Geiselhaft” nehmen würden. Darüber hinaus hatte die Ministerin behauptet, dass keiner der protestierenden Ärzte eigene Vorschläge zu Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen gemacht habe.
“Tatsache ist, dass MEDI Deutschland bereits im März zusammen mit anderen großen Ärzteorganisationen ein Eckpunktepapier auf den Weg gebracht hat, das Vorschläge zur Gesundheitsreform enthält und das auch an Schmidts Ministerium geschickt und mit SPD-Mitgliedern des Gesundheitsausschusses diskutiert wurde”, stellt Baumgärtner richtig. Er kündigte deshalb an, auf Unterlassung klagen zu wollen, falls die Ministerin diese Behauptungen öffentlich wiederholen sollte.
Die Podiumsdiskussion der “taz” findet am 9. Januar in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin statt und trägt noch den Titel “Gesundheitsreform – sozial oder sozialistisch”. Außer Baumgärtner und Schmidt hat auch Rolf Rosenbrock, Leiter des Forschungsbereichs public health am Wissenschaftszentrum Berlin, zugesagt. Statt Baumgärtner wird voraussichtlich der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Dr. Andreas Köhler kommen. Laut Aussagen des Ministeriumsprechers Klaus Vater gegenüber der “taz” würde Frau Schmidt “nur Herrn Dr. Köhler als Ärztevertreter akzeptieren”.