Berlin – Zu den Überlegungen Schavans, die Stichtagsregelung zu lockern, erklärt Priska Hinz, forschungspolitische Sprecherin:
Ohne Not verlässt Ministerin Schavan die Linie, die sie bei den Verhandlungen zum 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramm noch hartnäckig verteidigt hat. Damals war sie strikt gegen eine Änderung der Stichtagsregelung. Nun wackelt auch sie. Das ist umso erstaunlicher, als es keinerlei neuen sachlichen Erkenntnisse oder Umstände gibt, die ein Umschwenken rechtfertigen würden.
Wir lehnen eine Änderung des Stammzellgesetzes weiterhin ab. Anstatt blind der Forderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) nachzugeben, müssen wir zunächst eine Diskussion darüber führen, aus welchen Gründen dieser Druck aufgebaut wird. Es ist unsere Aufgabe, den Menschen zu erklären, welche Konsequenzen eine Änderung des mühsam errungenen Kompromisses in der Stammzellforschung hätte – insbesondere für die Frage der Eizellspenden und das Embryonenschutzgesetz. Daher werden wir Ende Januar ein Fachgespräch zu diesem Thema veranstalten.