Berlin – Zur Kritik der Opposition an der Impfplanung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Die Kritik der Opposition an der Impfplanung des Bundesgesundheitsministers wegen Verzögerungen der Impfstofflieferung ist ein durchsichtiger Versuch, sich aus der Verantwortung der eigenen Regierungszeit zu stehlen. Wenn SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann Minister Rösler vorwirft, er habe nicht schon vor zwei Wochen einen Impfgipfel einberufen, dann hätte er die Einladung bereits vor seiner Vereidigung versenden müssen.
Hier hätte eher die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt tätig werden müssen. Alle Planungen für die Impfungen fallen in ihre Amtszeit. Die Einstufung Schwangerer in die Risikogruppe durch die Ständige Impfkommission erfolgte Anfang Oktober, zu einer Zeit als Philipp Rösler noch nicht einmal als Minister im Gespräch war. Was hat eigentlich Ulla Schmidt in den letzten Wochen ihrer Amtszeit getan?
Zum Krisenmanagement gehört es, Ruhe zu bewahren. Maßnahmen zur schnelleren Impfstoffbeschaffung sind umgehend durch die neue Führung des Gesundheitsministeriums eingeleitet worden. Die Opposition, die in den Ländern mit in der Regierungsverantwortung steht, sollte sich nicht im Bund aus der Verantwortung des Handelns verabschieden. Diese Form der Gedächtnislöschung wird nicht funktionieren.