Erfurt/Berlin – Zum ersten Mal seit ihrer Einführung beschließt der Deutsche Bundestag heute eine umfassende Reform der Pflegeversicherung beschlossen. “Dabei handelt es sich um einen wichtigen sozialpolitischen Meilenstein. Langjährige Forderungen der Union, der Thüringer Landesregierung und damit viele Verbesserungen für die Patienten sind heute beschlossen worden.” Dies erklärte der Thüringer Minister für Soziales, Familie und Gesundheit Dr. Klaus Zeh heute in Erfurt.
Der Minister betonte: “Erstmals seit ihrer Gründung werden die Leistungen der Pflegeversicherung erhöht und damit an die gestiegenen Preise angepasst. Darüber hinaus werden die etwa 1 Million an Demenz erkrankten Pflegebedürftigen mehr Leistungen erhalten und dadurch eine deutliche Verbesserung ihrer Situation erfahren. Das bedeutet, dass die Betroffenen für die Betreuung statt bisher 460Euro jährlich nunmehr bis zu 2.400 Euro erhalten. Auch Pflegeheime mit einem hohen Anteil demenziell erkrankter Menschen erhalten höhere Leistungen. Damit haben sich die CDU-Vorschläge durchgesetzt. Verstärkte und regelmäßige Kontrollen in den Pflegeheimen sichern Qualität und Transparenz der Einrichtungen. Die Stärkung der ambulanten Pflegeleistungen hilft den pflegebedürftigen Menschen, so lange wie möglich im vertrauten Umfeld ihrer Freunde und Verwandten wohnen zu bleiben Der Beitragssatz wird nur minimal um 0,25 Prozentpunkte angehoben und die Leistungen kommen in erster Linie den Pflegebedürftigen zugute.”
Minister Dr. Zeh ergänzte: “Thüringen begrüßt den Beschluss des Bundestages. Die damals von Bundesminister Norbert Blüm (CDU) eingeführte Pflegeversicherung muss auch in Zukunft eine verlässliche und bezahlbare Absicherung des Pflegerisikos bieten. Gerade im Umgang mit pflegebedürftigen Menschen zeigt eine Gesellschaft, wie es um ihren sozialen Zusammenhalt bestellt ist. Die Reformpolitik der CDU geführten Bundesregierung und der Thüringer Landesregierung stärken deshalb das menschliche Miteinander in unserem Land. Pflegebedürftigkeit kann jedoch auch durch bessere Vorsorge und Rehabilitation vorgebeugt und vermieden werden. Erste Maßnahmen dazu wurden bereits bei der Gesundheitsreform umgesetzt.”