Berlin – Zur Darstellung der Berliner Zeitung vom 18. September, wonach die Bundesregierung im Januar 2009 alle Ausgaben der Krankenkassen in Höhe von 13 Milliarden Euro vorfinanzieren müsse, erklärt der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums Klaus Vater:
Das ist eine Falschmeldung von seltener Exotik. Man könnte in Anlehnung an die Blaue Mauritius sagen: Eine Art Blaue Berliner.
Es stimmt nicht, dass dem Gesundheitsfonds zum Start kein Geld zur Verfügung steht. Er erhält im Januar genauso viel Geld, wie die Kassen benötigen, um ihre Ausgaben zu bezahlen.
Völlig falsch ist, dass der Bund 13 Milliarden Euro vorschießen müsste, um Ausgaben der Kassen zu finanzieren. Richtig ist lediglich, dass der Fonds eine Rücklage von 20 Prozent einer Monatsausgabe aufbauen wird, um Einnahmeschwankungen im Jahresverlauf auszugleichen. Bis das aufgebaut ist, wird bei unterjährigen Einnahmeschwankungen der sowieso vorhandene Bundeszuschuss übers Jahr anders als heute verteilt werden kann. Das geschieht heute bereits bei Bedarf in der Rentenversicherung.
Grundfalsch ist auch die Behauptung, dass damit ein Problem für die Bundeskasse geschaffen werde.
Richtig ist, dass der Gesundheitsfonds den Kassen das Geschäft leichter macht, ihre Ausgaben zu finanzieren. Die Kassen werden sich künftig darauf konzentrieren können, das Beste an Leistung für die Versicherten zu vereinbaren.