Berlin – Anlässlich des für den 3. Dezember von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttages der behinderten Menschen kündigte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer an, dass das Land Rheinland-Pfalz einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entwickelt. Damit soll die Situation behinderter Menschen weiter verbessert und deren Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe gefördert werden.
Die von den Vereinten Nationen vor drei Jahren verabschiedete Konvention über die Rechte behinderter Menschen setzt ein wichtiges Zeichen für ein Leben von behinderten Menschen mitten in der Gesellschaft. Diese Konvention stärkt nicht nur die Rechte behinderter Menschen, sondern fordert uns alle heraus, die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit behinderte Menschen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens willkommen sind und gleichberechtigte Möglichkeiten der Teilhabe vorfinden, erklärte Malu Dreyer. Rheinland-Pfalz hat sich dafür stark gemacht, dass das Ratifizierungsgesetz für die UN-Konvention auf Bundesebene verabschiedet wurde, so dass dieses seit 26. März 2009 auch in Deutschland gilt. Jetzt geht es darum, die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Praxis mit Leben zu füllen. Deshalb arbeiten wir in Rheinland-Pfalz derzeit daran, einen Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Rheinland-Pfalz zu entwickeln. Am 25. März 2010 soll dieser Aktionsplan der Öffentlichkeit vorgestellt werden, so die Ministerin.
Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten, Ottmar Miles-Paul, der in die Entwicklung des Aktionsplanes maßgeblich einbezogen ist, übernimmt Rheinland-Pfalz damit eine Vorreiterrolle für die konkrete Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Mit diesem Aktionsplan wollen wir einen Rahmen schaffen und möglichst viele Verbündete finden, damit jede und jeder in seinem Bereich die Verantwortung dafür übernimmt, dass behinderte Menschen gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können, so Miles-Paul. Die Beteiligung der Betroffenen sei dabei ein zentraler Faktor für den Erfolg.