Berlin – Anlässlich der Ablehnung des SPD-Antrages “Adulte Stammzellforschung ausweiten, Forschung in der Regenerativen Medizin voranbringen und Deutschlands Spitzenposition ausbauen” durch die Fraktionen von CDU/CSU und FDP im Forschungsausschuss des Bundestages, erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:
Es ist traurig: während die Bundesregierung mehrere Millionen Euro zusätzlich im Bundeshaushalt für die “Atom-Endlager” einplant, lehnen die Regierungsfraktionen gleichzeitig einen weiteren moderaten Ausbau der Förderung der Forschung im Bereich der Regenerativen Medizin ab. Dabei hatte sich insbesondere die FDP vor der letzten Bundestagswahl wiederholt für eine Stärkung dieses Forschungsfeldes ausgesprochen.
Die Regenerative Medizin bietet spannende und langfristig für den Innovationsstandort Deutschland bedeutsame Ansätze, auch zur Erforschung schwerer Krankheiten. Wenn Deutschland weiterhin weltweit eine Führungsposition einnehmen will, müssen wir jedoch mehr Geld investieren und die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessern. Genau dies haben wir gefordert und genau dies wurde von CDU/CSU und FDP nun abgelehnt. Damit tragen diese Fraktionen die Verantwortung, wenn Deutschlands bisher gute Position im harten internationalen Wettbewerb für die “Medizin der Zukunft” gefährdet wird.
Auch die Forderung der SPD, die Einrichtung einer nationalen Nabelschnurblutbank zu prüfen, haben die Regierungsfraktionen abgelehnt. Dabei wäre eine solche Nabelschnurblutbank eine nützliche Ressource für die Forschung, die auch konkrete Relevanz für die Behandlung von kranken Menschen und insbesondere Kindern haben könnte. Selbst den vorsichtig formulierten Prüfauftrag für ein – von allen Expertinnen und Experten gefordertes – Fortpflanzungsmedizingesetz haben CDU/CSU und FDP abgelehnt.
Dieses Abstimmungsverhalten der CDU/CSU und FDP ohne die Vorlage eigener Vorschläge ist ein Armutszeugnis einer Regierung, die sonst keine Gelegenheit auslässt, die Bedeutung von Innovationen hervorzuheben.