Berlin – die Macht des G-BA ist unumstritten, dennoch ist auch hier der Einfluss des Bundesministeriums für Gesundheit als Rechtsaufsicht zu spüren – zuletzt hatte Minister Hermann Gröhe einzelne Regelungen in den Richtlinien des G-BA zum § 137 h SGB V beanstandet. Spannend wird, welchen Einfluss das “Versorgungsstärkungsgesetz” zukünftig auf die Beschlüsse haben wird.
Grundsätzlich besteht beim G-BA die Gefahr, dass seine Entscheidungen interessenabhängig als Kompromiss unter den im G-BA vertretenen Stakeholdern getroffen werden. Dies wird insbesondere in der Qualitätssicherung deutlich, die im Krankenhausbereich mit der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz der Länder für die Krankenhausplanung kollidiert. Der Konflikt zwischen krankenhausplanerischen Zielen einerseits und den Vorgaben des G-BA hinsichtlich einer evidenzbasierten und evaluierten Festlegung von indikationsbezogenen Mindestanforderungen an die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität andererseits ist vorprogrammiert.
Die 17. Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen beschäftigen sich mit allen relevanten Aspekten rund um die Qualitätssicherung im Krankenhausbereich durch den G-BA.
Folgende Referenten haben für die Tagung zugesagt:
- Dr. med. Friederike Burgdorf, MSc Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), Berlin
- Dr. med. Dirk Carstanjen Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V., Berlin
- Prof. em. Dr. jur. Ingwer Ebsen Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt/Main
- Prof. Dr. jur. Ernst Hauck Bundessozialgericht, Kassel
- Prof. Dr. jur. Thorsten Kingreen Universität Regensburg
- Dr. med. Regina Klakow-Franck Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA), Berlin
- Prof. Dr. med. Thomas Mansky Technische Universität Berlin
- Dr. jur. Frank Stollmann Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA), Düsseldorf
- Dr. med. Christof Veit Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG), Berlin
Einzelheiten zum Programm und zu den Anmeldemöglichkeiten finden Sie unter:
www.gesundheitsgespraeche-berlin.de
Wir würden uns freuen, Sie bei uns begrüßen zu dürfen!
Prof. Dr. Peter Wigge
Prof. Dr. Stefan Huster
Dr. Rainer Hess