Berlin – Das Land Berlin hat zum 1. Oktober 2005 eine Ethik-Kommission in unmittelbarer staatlicher Trägerschaft errichtet und die Geschäftsführung dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) übertragen.
Die Ethik-Kommission ist für die Bewertung klinischer Prüfungen von Arzneimitteln bei Menschen nach Maßgabe des Arzneimittelgesetzes (AMG) zuständig. Sie hat den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen, Probandinnen und Probanden vor unbilligen Risiken und Nachteilen bei der freiwilligen Teilnahme an klinischen Prüfungen zu schützen und klinische Prüfungen in jeder Hinsicht sicher zu machen (siehe http://www.lageso.de).
In der Begründung für das zuvor genannte Landesgesetz heißt es, dass die vom Land Berlin aufzubringenden Kosten für den Unterhalt der Geschäftsstelle sowie für die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Ethik-Kommission (50 Mitglieder in 6 Ausschüssen zu je 8 Mitgliedern), die vom Landesamt für Gesundheit und Soziales für 4 Jahre berufen werden, durch entsprechende Gebühreneinnahmen von den Antragstellern gegenfinanziert werden sollen.
Die Vollkosten (Gesamtkosten) der Ethik-Kommission beliefen sich in 2006 auf 1,16 Mio Euro, die Gebühreneinnahmen lagen bei 1,204 Mio Euro. Daraus ergibt sich eine Überdeckung von rund 44.000 Euro bzw. ein Deckungsgrad von ca. 103 %. Das Ergebnis resultiert aus den Daten der Kosten-Leistungs-Rechnung, die für alle Senatsverwaltungen und deren nachgeordnete Einrichtungen, zu denen auch das Landesamt für Gesundheit und Soziales gehört, verpflichtend ist.
Damit hat die Ethik-Kommission für das Jahr 2006 die Vorgabe, ihre Kosten vollständig aus Gebühreneinnahmen zu refinanzieren, nahezu mit einer Punktladung erfüllt und zeigt so, dass auch Verwaltung entgegen landläufiger Vorurteile kostendeckend arbeiten kann.
Die Ethik-Kommission hatte in 2006 ca. 600 Antragsverfahren innerhalb der gesetzlich vorgegebenen kurzen Fristen sowie mehrere Tausend dazu eingehende Meldungen und Berichte zu bearbeiten. Mit diesem Antragsvolumen ist die Ethik-Kommission des Landes Berlin eine der größten in der Bundesrepublik Deutschland. Im Vergleich zu den anderen Ethik-Kommissionen in Deutschland, die zum Teil den Medizinischen Fakultäten bzw. den (Landes-) Ärztekammern zugeordnet sind, bewegt sich der Gebührenrahmen der Ethik-Kommission des Landes Berlin im mittleren Bereich.
Die Geschäftsstelle der Ethik-Kommission ist im Dienstgebäude Sächsische Str. 28-30 in 10707 Berlin (Wilmersdorf) untergebracht und wie folgt zu erreichen:
Landesamt für Gesundheit und Soziales Geschäftstelle der Ethik-Kommission des Landes Berlin Postfach 31 09 29, 10639 Berlin Telefon: 9012-76 40, Telefax: 9012-76 34 per E-Mail: ethik-kommission@lageso.verwalt-berlin.de Rückfragen: Silvia Kostner. Tel. 9012-7705