Berlin – In dieser Woche haben sich zum fünften Mal die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- bzw. CSU-Landtagsfraktionen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
„Politik für Menschen mit Behinderungen wird vor allem vor Ort in den Städten und Gemeinden umgesetzt. Deswegen ist der Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen in den Landtagsfraktionen, die in ihren Parlamenten die Belange von Menschen mit Behinderungen vertreten, unverzichtbar. Seit 2010 finden regelmäßig Fachgespräche statt, auf denen aktuelle Themen besprochen und neue Aufgabe und Ziele vereinbart werden.
Schwerpunktthemen der bisherigen Zusammenkünfte waren barrierefreies Bauen, Maßnahmen für eine stärkere Erwerbsbeteiligung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht sowie der Stand der Umsetzung in den Bundesländern und die Zukunft der Werkstätten. Auf dem letzten Treffen in dieser Wahlperiode wurden Beispiele von barrierefreien Beipackzetteln für Medikamente und die Inklusion in Kindergärten am Beispiel einer integrativen Einrichtung in Baden-Württemberg diskutiert.
Die Vielfalt der Themen zeigt deutlich, dass Politik für Menschen mit Behinderung durch alle Lebensbereichen dringt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirbt auf allen politischen Ebenen dafür, dass Teilhabe von Menschen mit Behinderung als Menschenrecht anerkannt und umgesetzt wird. Wichtig dabei ist die Vernetzung der Arbeit. Gute Beispiele müssen noch viel bekannter werden.“