Berlin – Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der Bundesfamilienministerin zur Ausgestaltung der Familienpflegezeit erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Mit dem geplanten Pflegezeitmodell will Bundesministerin Schröder einseitig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer belasten. Dieses Modell geht in die falsche Richtung.
Geplant ist die Einführung einer privaten Kreditausfallversicherung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für vier Jahre verbindlich abschließen müssen. Diese Versicherung soll nur bestimmte Risiken absichern, andere Risiken sollen die Betroffenen selbst tragen. Außerdem verursacht diese neue Versicherung Kosten für die Betroffenen.
Die durchschnittliche Pflegezeit beträgt acht und nicht zwei Jahre, wie die Ministerin behauptet. Daher geht das Modell an der Realität vorbei. Wichtige Fragen zum möglichen Arbeitsplatzwechsel von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern während und nach der Pflegezeit, zur privaten Insolvenz oder zur Insolvenz von Unternehmen sind nach wie vor ungeklärt.
Ebenfalls bleibt die Ministerin auf die Frage, wie die Partnerschaftlichkeit von Männern und Frauen in der Pflege erhöht werden kann, Antworten schuldig. Meistens sind es Frauen, die Angehörige pflegen und aus dem Beruf aussteigen. Das Kreditmodell nützt hier nichts.
Pressemitteilung als PDF: http://www.spdfraktion.de