Mainz – Die flächendeckende Einrichtung von Pflegestützpunkten in Rheinland-Pfalz stellte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz gemeinsam mit Walter Bockemühl, AOK Rheinland-Pfalz, Burkhard Müller vom Landkreistag Rheinland-Pfalz, Armin Lang vom Verband der Angestellten Krankenkassen Rheinland-Pfalz und Domkapitular Hans-Jürgen Eberhardt von der LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz.
Die aus den rheinland-pfälzischen Beratungs- und Koordinierungsstellen (BeKos) weiterentwickelten Pflegestützpunkte werden, als wichtiger Eckpfeiler des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes, nicht nur ihrem gesetzlichen Auftrag der Beratung und Koordinierung gerecht, sondern stärken die pflegerische Infrastruktur des Landes wesentlich als Anlaufstelle rund um die Pflege. “Dadurch wird die Beratung und Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen erheblich verbessert, und zwar vor Ort, mit einem Hilfs- und Beratungsangebot aus einer Hand”, betonte die Ministerin.
“In Abstimmung mit allen Akteuren in Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung erreicht, dass in Rheinland-Pfalz als einzigem Land bereits zum Jahresanfang ein flächendeckendes Netz von 135 Pflegestützpunkten zur Verfügung stehen wird, in denen die Pflegeberatung in Anspruch genommen werden kann”, unterstrich die Ministerin. Begleitend dazu würden in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Kooperationsgemeinschaften eingerichtet, die den Ausbau, den laufenden Betrieb und die Sicherung der Qualität und Transparenz der Arbeit der Pflegestützpunkte sichern.
Ein Pflegestützpunkt soll seine Leistungen wohnortnah für durchschnittlich 30.000 Einwohnerinnen und Einwohner anbieten. “Die neuen Pflegestützpunkte, die von den Pflege- und Krankenkassen, den Kommunen und vom Land getragen werden, bauen auf den bewährten Strukturen der BeKos auf und garantieren dadurch einen schnellen Start mit geringen Anlaufschwierigkeiten”, so Dreyer. Der “Mehrwert” der Pflegestützpunkte liege gegenüber der bisherigen Struktur vor allem in einem bedarfsgerechten und umfassenden Fallmanagement, im Ausbau der zugehenden Beratung und in einer stärkeren Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger, was zur Beschleunigung von Verfahren und einer abgestimmten Vorgehensweise der Angebote führe. “Davon profitieren alle Beteiligten, die Pflegebedürftigen selbst und ihre pflegenden Angehörigen”, unterstrich Dreyer.
“Beratung, Vermittlung und Koordinierung von Hilfen sind die wesentlichen Aufgaben der Pflegestützpunkte. Auf Wunsch kann auch eine umfassende Versorgungsplanung erstellt werden”, so Dreyer. “Doch die Aufgaben der Pflegestützpunkte gehen über die Pflege hinaus.” Sie stünden allen pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen, aber auch Menschen ohne Pflegestufen in allen Fragen zur Pflege und rund um das Alter stützend zur Seite. Vor Ort stehe die Fachkraft der bisherigen BeKo-Stelle weiterhin zur Verfügung, auch die bisherigen Arbeitsplätze blieben erhalten. Zusätzlich werde je Pflegestützpunkt das Angebot durch eine halbe Stelle für Pflegeberatung nach § 7a SGB XI von den Pflegekassen ergänzt.
Träger der Pflegestützpunkte sind die Pflegekassen und die Krankenkassen auf der einen Seite und andererseits die für die wohnortnahe Betreuung von pflegebedürftigen Menschen zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte und das Land. Die Trägerschaft sei in einem Landesrahmenvertrag über die Errichtung, die Arbeit und Finanzierung von Pflegestützpunkten festgelegt. Unter der Moderation des Sozialministeriums seien in den vergangenen Monaten die Rahmen- und Musterverträge erarbeitet worden, die bereits von allen Partnern unterzeichnet worden seien. “Für diese gemeinsame Anstrengung spreche ich allen Beteiligten meinen besonderen Dank aus”, betonte die Ministerin.
“Die Sachkosten und laufenden Kosten des Betriebs eines Pflegestützpunktes werden jeder Kostenträgergruppe zur Hälfte getragen”, teilte die Ministerin mit. 50 Prozent trügen die Pflege- und Krankenkassen. Die anderen 50 Prozent teilt sich die “öffentliche Hand”: Ein Viertel der Kosten entfielen auf die Landkreise und kreisfreien Städte und ein Viertel auf das Land. “Die Personalkosten werden wie bisher vollständig durch die jeweiligen Anstellungsträger getragen”, so Dreyer.
Nach Angaben der Ministerin ist es ein zentraler Punkt der rheinland-pfälzischen Sozialpolitik, die häusliche Pflege zu stärken. Nach dem Grundsatz “ambulant vor stationär” sei es Ziel, allen Menschen die das wollen, trotz Pflegebedürftigkeit ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu Hause zu ermöglichen. “Die Pflegestützpunkte sind hierbei mit ihren umfangreichen Dienstleistungen ein wichtiger Baustein”, schloss die Ministerin.