Berlin – Zu den aktuellen Meldungen zur Debatte um die Pflegereform in der großen Koalition erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflegepolitik:
Es ist ja schön und gut, dass Ulla Schmidt an der Idee eines Finanzausgleichs zwischen Sozialer und Privater Pflegeversicherung festhält. Auch für uns ist dies die Mindestanforderung an eine sozial gerechte und nachhaltige Finanzreform.
Bezeichnend ist aber, dass die Union sogleich reflexartig darüber spekuliert, ob ihr eine solche Reform nicht in den nächsten Wahlkämpfen schaden könnte. Die skeptischen Aussagen des Kanzleramtsministers de Maiziére vom gestrigen Montag sprechen in diesem Zusammenhang Bände – auch wenn er sie inzwischen dementiert hat.
Wir bleiben dabei: Dieser großen Koalition wird keine Pflegereform gelingen, die ihren Namen verdient. Allenfalls wird ein “Reförmchen” herausspringen. Doch selbst diese vage Hoffnung könnte sich schon bald als maßlos übertrieben erweisen.