Berlin – Die Koalition hat sich beim Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) auf Anpassungen geeinigt, die aus Sicht des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) sinnvoll sind. Dazu erklärt Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner:
„Es ist gut, dass sich die Koalition für die Zusammenlegung der Budgets von Kurzzeit- und Verhinderungspflege zu einem gemeinsamen Jahresbetrag entschieden hat. Dies hilft den Betroffenen und ihren Angehörigen, den Pflegealltag in der Häuslichkeit zu meistern. Bedauerlich ist allerdings, dass die Zusammenlegung zunächst nur für eine sehr eng umrissene Gruppe, nämlich für Jugendliche unter 25 mit Pflegegrad 4 und 5, ab 2024 erfolgt. Alle anderen Pflegebedürftigen müssen bis Juli 2025 auf die Verbesserungen warten.
Insgesamt ist die Reform wenig nachhaltig und lässt wesentliche Fragen zu Finanzierung und Versorgung ungelöst. So werden die Zuschläge zur Reduktion der Eigenanteile in stationären Pflegeeinrichtungen zu gering sein, um die allgemeinen Kostensteigerungen zu kompensieren. Eine Lösung des Kernproblems, nämlich eine grundlegende Finanzierungsreform der sozialen Pflegeversicherung, wird erneut vertagt.
Zu den dringend notwendigen Maßnahmen gehören der finanzielle Ausgleich der Rentenbeiträge pflegender Angehöriger wie auch die Übernahme pandemiebedingter Kosten durch Steuermittel. Zudem sind die Länder mehr denn je aufgefordert, die Investitionskosten der stationären Altenpflege zu übernehmen, um die Eigenanteile zu entlasten. Auch eine Beteiligung der privaten Pflegeversicherung am Finanzausgleich der Pflege ist überfällig.“
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Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist Interessenvertretung und Dienstleistungsunternehmen aller sechs Ersatzkassen, die zusammen mehr als 28 Millionen Menschen in Deutschland versichern:
– Techniker Krankenkasse (TK), Twitter: @TK_Presse
– BARMER, Twitter: @BARMER_Presse
– DAK-Gesundheit, Twitter: @DAKGesundheit
– KKH Kaufmännische Krankenkasse, Twitter: @KKH_Politik
– hkk – Handelskrankenkasse, Twitter: @hkk_Presse
– HEK – Hanseatische Krankenkasse, Twitter: @HEKonline
Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) wurde am 20. Mai 1912 unter dem Namen „Verband kaufmännischer eingeschriebener Hilfskassen (Ersatzkassen)“ in Eisenach gegründet. Bis 2009 firmierte der Verband unter dem Namen „Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V.“ (VdAK).
In der vdek-Zentrale in Berlin sind mehr als 290 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. In den einzelnen Bundesländern sorgen 15 Landesvertretungen mit insgesamt rund 380 sowie mehr als 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pflegestützpunkten für die regionale Präsenz der Ersatzkassen.