Düsseldorf – „Es ist ein gutes Zeichen für unsere Mitarbeiter und Patienten, wenn die schwierige Situation in der Pflege bei den Politikern angekommen ist und die neue Bundesregierung die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegenden verbessern will. Wir brauchen attraktive Arbeitsplätze in unseren Kliniken, um junge Menschen für diesen tollen Beruf zu begeistern und die vorhandenen Mitarbeiter nicht zu verlieren. Die geplante eigenständige Vergütung der Pflegepersonalkosten kann ein wichtiger Einstieg in den Ausstieg aus dem Hamsterrad der derzeitigen Krankenhausvergütung sein“, sagt Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.
Zur Verbesserung der Notfallversorgung soll eine gemeinsame Sicherstellung der Notfallversorgung von Landeskrankenhausgesellschaften und Kassenärztlichen Vereinigungen in gemeinsamer Finanzierungsverantwortung geschaffen werden. Dazu sollen Notfallleitstellen und integrierte Notfallzentren aufgebaut werden. „Die Neuordnung der Notfallversorgung ist zu begrüßen und muss schnell umgesetzt werden. Die Mitarbeiter in unseren Notaufnahmen sind jeden Tag und rund um die Uhr für Notfälle da. Hier muss Versorgungsrealität anerkannt, Strukturen daran angepasst und die Refinanzierung auskömmlich werden“, fordert der KGNW-Präsident für die 348 nordrhein-westfälischen Kliniken.
Enttäuscht sind die Krankenhausvertreter über den ungelösten Investitionsstau. Im Koalitionsvertrag werden einerseits deutlich erhöhte Investitionen in Krankenhäuser gefordert, aber gleichzeitig die Länderkompetenz in der Krankenhausplanung und die Verpflichtung der Länder bei der Investitionsfinanzierung fortgeschrieben. „Wer fordert, muss auch fördern. Bund und Land stellen ständig neue Ansprüche in Sachen Qualität und Personal in unseren Krankenhäusern, aber lassen uns beim Thema Investitionen erneut hängen. Auch die NRW-Landesregierung beabsichtigt nach der derzeitigen Planung, nur rund die Hälfte der laut RWI-Studie Investitionsbarometer NRW erforderlichen Mittel von 1,5 Mrd. Euro jährlich zu finanzieren. Ohne moderne Geräte und Gebäude wird auch das Ziel der attraktiven Arbeitsbedingungen für die Pflegenden konterkariert“, so Brink.