Berlin – Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12.05.2011 erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik.
Der künftige Ex-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat 2011 zum Jahr der Pflege ausgerufen. Es ist nun an seinem designierten Nachfolger Daniel Bahr, dieser hehren, aber bisher hohlen Ankündigung Taten folgen zu lassen.
Herrn Rösler war die Pflege letztlich egal, was sein fluchtartiger Wechsel ins Wirtschaftsressort zeigt. Ob sich die Pflegepolitik unter Herrn Bahr ändern wird, wagen wir zu bezweifeln. Die Entsolidarisierung und zunehmende Privatisierung des Pflegesystems ist und bleibt das Ziel der FDP. Dagegen werden wir uns auch weiter zur Wehr setzen.
Herr Bahr hat zukünftig die Verantwortung für die Situation der Pflegenden in diesem Lande. Er muss dringend Maßnahmen gegen den bedrohlichen Fachkräftemangel ergreifen. Ausbildungsplätze müssen auf- und nicht abgebaut, die Reform der Pflegeausbildung zügig angepackt werden. Schwarz-Gelb muss endlich die Kostenübernahme für die Umschulung zur Pflegekraft regeln. All das sind Bausteine, um die Pflegeberufe wieder attraktiver zu machen.
Für pflegende Angehörige brauchen wir ein intelligentes Gesamtkonzept, um sie wirksam unterstützen zu können. Herrn Röslers bisherige Vorschläge dazu greifen viel zu kurz. Frau Schröders Modell für eine Familienpflegezeit ist unausgegoren und erreicht nur einen minimalen Teil der Angehörigen.
Wir fordern ein effektives Maßnahmenbündel: Pflegende Angehörige brauchen unabhängige Pflege- und Wohnberatung. Die ambulanten Leistungen der Pflegeversicherung müssen gezielt ausgebaut werden, etwa die Tages- und Kurzzeitpflege. Durch flexiblere Arbeitszeitmodelle müssen Pflege und Beruf langfristig vereinbar werden. Für Berufstätige, die Pflegeaufgaben nicht dauerhaft übernehmen können, schlagen wir einen Rechtsanspruch auf eine dreimonatige Pflegezeit vor, die mit einer steuerfinanzierten Lohnersatzleistung einhergehen soll.