Berlin – Anlässlich des Beschlusses im Haushaltsausschuss 15 Millionen Euro für neue Instrumente im Wissens- und Technologietransfer freizugeben, erklären der zuständige Berichterstatter Klaus Hagemann und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Jörg Tauss:
Mit der heute im Haushaltsausschuss beschlossenen Freigabe von 15 Millionen Euro im Hightech-Strategie-Titel will die SPD die Möglichkeiten für die Forschungsorganisationen in Deutschland weiter verbessern. Über die im Pakt für Forschung und Innovation vereinbarten Erhöhungen hinaus stehen nun zusätzliche Mitteln und neue Instrumente für Projekte im Wissens- und Technologietransfer zur Verfügung:
Im Einzelnen kann die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) mit den vom Haushaltsausschuss freigegebenen Geldern die begonnene Zusammenarbeit mit der Association des Instituts Carnots intensivieren und verstärkt deutsch-französische Forschungscluster aufbauen. Die SPDBundestagsfraktion hat zudem dafür gesorgt, dass ein weiteres Mal eine Klippe bei der geplanten Fraunhofer-Zukunftsstiftung, die auf den MP3-Lizenzerlösen der FhG gründet, umschifft werden konnte: Wir erwarten nun, dass die vereinbarte Stiftungssatzung nach Prüfung durch das Bundesfinanzministerium im Juni im Haushaltsausschuss beraten werden kann und die gemeinnützige Stiftung, aus der künftig Vorlaufforschungen und der Aufbau von Patentclustern der FhG finanziert werden soll, ins Laufen kommt.
Die Leibniz-Gemeinschaft (WGL) kann mit den zusätzlichen Forschungsmitteln des Bundes jetzt eine Vielzahl von Transfernetzwerken weiter ausbauen. Damit sollen die in einzelnen Instituten entwickelten Technologien und Dienstleistungen zur Markt- und Verwertungsreife geführt werden. In dem von der SPD initiierten Antrag im Haushaltsausschuss werden ferner Vorschläge von der Bundesregierung eingefordert, wie das Haushaltsverfahren der WGL – unter Wahrung der Rechte der Bundesländer – optimiert werden kann.
Im Rahmen der Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) werden darüber hinaus das Max-Delbrück-Zentrum für Molekulare Medizin in Berlin und das Deutsche Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt in München von den freigegebenen Mitteln profitieren. Des Weiteren ist vorgesehen, beim Forschungszentrum Karlsruhe eine übergreifende Gründerplattform auszubauen, in der Forschungseinrichtungen und Gründer zusammengeführt werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird darauf achten, dass auch das neugeschaffene Instrument Validierungsforschung, also die schnelle und zielgerichtete Umsetzung von Ergebnissen der Grundlagenforschung in erfolgreiche marktfähige Produkte, Verfahren und Dienstleistungen, in Gang kommt und das Bundesforschungsministerium dazu zeitnah eine stringente Konzeption vorlegt.
Die Koalition hat sich im Grundsatz auch darauf verständigt, untergesetzlich über Experimentierklauseln im organisatorischen Bereich weitere Spielräume für die Forschungsorganisationen zu schaffen.