Berlin – Der sogenannte Pflege-TÜV muss von den verantwortlichen Vertragsparteien dringend nachgebessert werden. Wenn dies nicht bald geschieht, muss Bundesgesundheitsminister Rösler endlich durchgreifen, kommentiert Kathrin Senger-Schäfer die heute vorgestellte Bilanz der Pflegebewertung im Internet durch den Verband der Ersatzkassen (vdek). Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Die Gesamtnoten der Prüfberichte zeichnen ein unklares Bild der Qualität von Pflegeeinrichtungen. Unterschiede sind kaum festzustellen. Damit aber verfehlen die Pflegenoten das Ziel, den Pflegemarkt besonders für die Betroffenen – endlich transparenter zu machen. Auch das ewige Hin und Her in der Debatte um die Messung von Ergebnisqualität und die widersprüchlich wirkenden Urteile diverser Sozialgerichte verunsichern diejenigen, die sich, meist sehr kurzfristig, für eine Pflegeeinrichtung entscheiden müssen. Damit wird die Akzeptanz für die Pflegenoten verspielt.
Es stellt sich die Frage, wie lange sich Minister Rösler diese Entwicklung noch untätig ansehen will.
Das Gebot der Stunde ist daher die Weiterentwicklung der Pflegenoten. Um den Betroffenen eine wirkliche Entscheidungshilfe zu geben, sollten K.O.-Kriterien eingeführt werden, damit künftig eine Missachtung von pflegerelevanten Maßnahmen nicht durch weichere Kriterien ausgeglichen werden kann. In einem solchen Fall muss ein klares durchgefallen erkennbar sein. Langfristig müssen die Kriterien für Ergebnisqualität verbessert und dann umgehend bei den Pflegenoten umgesetzt werden.