Berlin – Zum so genannten “Münchhausen-Test” des “Spiegel” in der heutigen Ausgabe des Magazins erklärt der Sprecher des BMG Klaus Vater:
Das Bundesministerium für Gesundheit beschäftigt sich mit der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung. Es ist verantwortlich für die Verwirklichung von Gesetzen und Verordnungen in diesem Bereich: Zahlen, Zusammenhänge, Enwicklungen und Fehler im Bereich der gesetzlichen Kassen. Der Bereich der privaten Krankenversicherung und der sonstigen privaten Gesundheits-Ausgaben fällt nicht unter die Verantwortung des Ministeriums. Jeder weiß das, nur der Spiegel offenbar nicht.
Der Spiegel meint, er habe mit Blick auf ein Interview im Rheinischen Merkur die Ministerin bei einer Unwahrheit erwischt, weil 1988 die gesundheitlichen Ausgaben bei 8,9 vH des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2006 schon bei 10,6 des BIP gelegen hätten. Die Ausgaben seien rascher als die Wirtschaftskraft Deutschlands gewachsen. Die Sparbemühungen hätten daran nicht viel geändert.
Dazu ist festzuhalten: In dem zitierten Interview bezieht sich die Ministerin ausdrücklich auf Ausgaben der GKV. Tatsache ist, dass die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen, am Bruttoinlandsprodukt gemessen, faktisch über längere Frist gesehen gleich geblieben sind. Und durch die Reform des Jahres 2004 wurden die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen so verringert, dass sie trotz erodierender Einnahmebasis nicht stiegen, sondern vielmehr leicht fielen.
1988 lagen die GKV- Ausgaben bei 6,1 vH des BIP, 1998 bei 6,5 vH des BIP. 2002 lagen sie bei 6,7 vH des BIP, 2004 bei 6,3 vH und 2007 wieder bei 6,3 vH des BIP.
Im Übrigen belegen Zahlen der OECD, dass für Deutschland im Zeitraum von 2001 bis 2006 (letzte vorliegende Zahlen) der geringste Anstieg der Gesundheitskosten aller OECD Mitgliedstaaten zu verzeichnen ist.
Dass trotz des im wesentlichen konstanten BIP Anteils im genannten Zeitraum die Beitragssätze gestiegen sind, liegt an der bisher nahezu ausschließlichen Finanzierung über Löhne und Gehälter, deren Anteil am Volkseinkommen in den letzten rund 15 Jahren zurückgegangen ist. Auch deshalb ist mit der Reform ein künftig steigender Steuerfinanzierungsanteil beschlossen worden, der schrittweise auf 14 Mrd. Euro anwächst.
Fazit: Der Spiegel liegt richtig daneben.