Mainz – Ministerin Malu Dreyer begrüßte heute in Mainz die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, die Droge Spice unter das Betäubungsmittelgesetz zu stellen. Damit sei ab dem heutigen Tag die Herstellung, der Handel und der Besitz nach dem Betäubungsmittelgesetz untersagt. Der Konsum von Spice sei nicht harmlos, sondern gefährlich für die Gesundheit.
“Die Entscheidung war notwendig geworden, nachdem in dem als Räuchermischung deklarierten Spice synthetische Stoffe nachgewiesen wurden, die beim Rauchen eine dem Cannabiskonsum ähnliche, allerdings weitaus stärkere Wirkung hervorrufen”, so Dreyer. Das Verbot tritt mit der Eilverordnung am 22. Januar 2009 in Kraft, die zunächst 12 Monate gilt. Während dieser Zeit wird der Gesetzgeber das Verfahren zu einer Änderungsverordnung des Betäubungsmittelrechts einleiten und die Stoffe damit dauerhaft in das Betäubungsmittelgesetz aufnehmen. Zudem wurden zwei Spice-Mischungen als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft und sind damit für den freien Verkauf verboten.
Die Ministerin betonte, dass sich das Land seit vielen Jahren im Bereich der Suchtprävention stark engagiere. “Die suchtpräventive Arbeit und die frühen Hilfen für Konsumentinnen und Konsumenten richten sich verstärkt an solche Zielgruppen, die Suchtmittel in gesundheitsschädigender Weise konsumieren und damit sich und andere in Gefahr bringen oder schädigen”, so Dreyer. Daher wurden die aus Landesmitteln unterstützten Maßnahmen und Projekte zur Frühintervention für experimentierende und problematisch konsumierende Jugendlichen kontinuierlich erweitert. So werden beispielsweise die Angebote MOVE (Motivierende Gesprächsführung mit konsumierenden Jugendlichen) und SKOLL (Selbstkontrolltraining mit konsumierenden Personen) von den Suchtberatungsstellen und den Fachkräfte der Suchtprävention des Landes angeboten.