Schwerin – Sozialministerin Manuela Schwesig hat die Ablehnung des Bundesrates für eine längere Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte bedauert. “Die Diskussion in den Kommunen über die Einrichtung der Pflegestützpunkte ist in vollem Gange. Wenn die Bundesförderung jetzt ausläuft, wird dieser Prozess unterbrochen und erschwert”, sagte die Ministerin heute in Berlin.
Schwesig hatte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bereits im Mai gebeten, die Ende Juni ausgelaufene Anschubfinanzierung des Bundes für die Pflegestützpunkte bis Ende 2012 zu verlängern. Bahr hat jedoch nicht auf die Anregung reagiert.
Es wäre in unser aller Interesse, wenn die Länderkammer unsere Einschätzung geteilt hätte und wir das Thema im Vermittlungsausschuss beraten könnten. Dies wurde heute leider mehrheitlich abgelehnt. Die Bundesregierung hat auch keine Zusage für eine Verlängerung gegeben.
In Mecklenburg-Vorpommern haben bisher drei Pflegestützpunkte (Pasewalk, Güstrow und Rostock) ihre Arbeit aufgenommen.