Berlin – Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Wahl von Prof. Dr. Theresia Degener in den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Bochumer Professorin für Recht und Disability Studies wurde am 1. September bei der Konferenz der Vertragsstaaten zur UN-Behindertenrechtskonvention in New York zum Mitglied des Ausschusses gewählt. “Wir freuen uns sehr, dass die Wahl auf eine national wie international anerkannte Expertin und Behindertenrechts-Aktivistin gefallen ist”, so Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Theresia Degener ist Mitglied im Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte und hat an den Verhandlungen zur UN-Behindertenrechtskonvention maßgeblich mitgewirkt. “Die Bundesregierung hat mit ihrem Einsatz für die Wahl von Theresia Degener ihr Engagement für die Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit unterstrichen”, so Valentin Aichele, Leiter der deutschen Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelt ist.
Aufgabe des Ausschusses ist es, die Umsetzung der UN-Konvention auf internationaler Ebene zu fördern und zu überwachen. Deutschland muss ihm im Frühjahr 2011 seinen ersten Bericht über die Umsetzung vorlegen. Der Ausschuss ist auch befugt, Beschwerden gegen Verletzungen der Konvention entgegen zu nehmen.
Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist seit März 2009 in Deutschland in Kraft. Sie soll gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen in den vollen Genuss der Menschenrechte kommen und steht für einen Wechsel in der Perspektive: von einer Politik der Fürsorge hin zu einer Politik der Rechte.