Berlin – Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklären die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Gesundheit Carola Reimann, die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids gestorbenen Menschen. Leider werden HIV und Aids kaum noch als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade jüngere Menschen nehmen HIV und Aids als “nicht so gefährlich” wahr oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die in der Vergangenheit erreichte Stabilisierung der Infektionsraten und die Behandelbarkeit von HIV beziehungsweise Aids infrage. Aids hat an Aufmerksamkeit verloren. Dies schwächt präventives Verhalten und fördert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen. Dabei ist die Bedrohung unverändert hoch.
Die SPD-Bundestagsfraktion kann die von der Bundesregierung angekündigten Kürzungen im Haushalt, bei denen HIV-Infizierte und an Aids erkrankte Menschen besonders belastet werden, nicht akzeptieren.
Wir fordern die Bundesregierung auf, in folgenden Bereichen Verbesserungen vorzunehmen:
– Menschen mit HIV und Aids brauchen einen Zugang zu allen Medikamenten, die sie wegen Nebendiagnosen und typischen Krankheitsfolgen benötigen. Ein Ausschluss von Menschen mit geringen Einkommen stellt ein hohes Risiko dar. Der Abbruch der antiviralen Therapie ist häufig die Folge,
– Menschen mit HIV und Aids, die von Arbeitslosengeld II leben, muss ein Zugang zum Hygienemehrbedarf ermöglicht werden können. Sie dürfen dabei nicht der Willkür der Jobcenter unterliegen,
– die unabhängige HIV-Forschung in Deutschland muss nachhaltig gefördert und durch ein interfraktionelles Gremium des Bundestages begleitet werden,
– die ambulante Hospizarbeit in Deutschland muss dringend weiter ausgebaut werden, so dass möglichst vielen Menschen das Sterben zu Hause bei Ihren Familien ermöglicht werden kann,
– die seit Jahren steigenden Raten anderer sexuell übertragbarer Krankheiten wie Hepatitis und Syphilis müssen stärker thematisiert werden.
HIV beziehungsweise Aids muss wieder ein Teil der öffentlichen Debatte sein. Wir werden uns für ein Präventionskonzept einsetzen, das die Auswirkungen für das Gesundheitssystem berücksichtigt und die präventive Förderung zur individuellen HIV/Aids-Beratung junger Menschen sicherstellt. Der Ausbau von Selbsthilfe und Aids-Hilfen ist ein wichtiger Bestandteil der präventiven Strategie. Die von Schwarz-Gelb auf verschiedenen Länderebenen angekündigte Kürzungen von Fördergeldern lehnen wir Sozialdemokraten ab.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Präventionspolitik ein und wird diesen Weg gemeinsam mit den Selbsthilfe- und Aids-Hilfen begleiten und ausbauen.