Berlin – Zu den Ergebnissen der Emnid-Studie zur Pflege in Deutschland erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPDBundestagsfraktion Carola Reimann und die zuständige Berichterstatterin Hilde Mattheis:
Laut einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid wünschen sich fast neun von zehn Angehörigen pflegebedürftiger Menschen eine jährlich stattfindende Überprüfung von Pflegeheimen, sowie einen Gütesiegel für Einrichtungen. 85 Prozent verlangen außerdem strengere Kriterien bei den Qualitätsprüfungen.
Genau diese Maßnahmen sind in der Pflegereform vorgesehen, die der Deutsche Bundestag am 14. März 2008 verabschiedet hat. Auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion wurde in das Pflege- Weiterentwicklungsgesetz aufgenommen, dass die Frequenz der Prüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) ab 2011 auf jährliche Prüfungen erhöht wird und die Prüfungen zunehmend unangemeldet erfolgen. Die Prüfberichte des MDK werden kostenfrei und in allgemein verständlicher Form veröffentlicht. Außerdem wird eine symbolische Darstellung der Prüfergebnisse, durch Sterne oder Farben, in den Heimen an gut sichtbarer Stelle angebracht. So wird die Transparenz in der Pflegequalität erhöht. Angehörige von Pflegebedürftigen können sich schnell und einfach über die Qualität einzelner Heime informieren.
Außerdem sieht sich die SPD-Bundestagsfraktion mit der Forderung nach einem Mindestlohn in der Pflege in großer Übereinstimmung mit der Mehrheit der Bevölkerung. 83 Prozent der Befragten stimmten der Forderung nach einem Mindestlohn für Pflegekräfte zu.
Die Umfrage zeigt: Die Pflegereform stärkt die Qualität und entspricht den Wünschen der Menschen. Die SPD ist nah bei den Menschen.