Berlin – “Zum Welt-Aids-Tag versichern wir unsere Solidarität mit den von HIV und Aids betroffenen Menschen”, erklären Barbara Höll, Gleichstellungsbeauftragte der Fraktion DIE LINKE und Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
“Wir hoffen sehr, dass diese Krankheit bald heilbar ist. Gerade weil auch in Deutschland die Neuinfektionszahlen wieder steigen, werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass ausreichend Mittel für Prävention und Behandlung zur Verfügung gestellt werden. Kein Mittel der Prävention ist unseres Erachtens das Strafrecht”, so Barbara Höll.
Monika Knoche gibt zu bedenken: “Seit G8 hat auch die Bundeskanzlerin Frau Merkel die Bekämpfung von HIV-Aids zur Chefinnensache erklärt. Dennoch, die Ursachen der HIV-Infektionen bestimmter Gruppen, insbesondere von Frauen im südlichen Afrika, in Osteuropa und von homosexuellen Männern, werden noch nicht wirksam bekämpft. Die Spirale der Weitergabe des HIV-Virus kann nur durch geschlechtersensible Ansätze in der gesamten HIV-Bekämpfung überwunden werden. Deshalb muss beim EU-Afrika-Gipfel im Frühjahr 2008 viel Raum für die Debatte tabuloser, kulturverträglicher Präventions- und Behandlungsstrategien geschaffen werden.”
Barbara Höll unterstützt die Bemühungen des Bundesministeriums für Entwicklungszusammenarbeit, mehr Mittel für die Aids-Bekämpfung einzusetzen, fordert zugleich aber auch, dass die Bundesrepublik international sich hier noch stärker engagiert. Und weiter: “Gegenüber der Pharmaindustrie bleibt die Forderung bestehen, den Zugang zu preiswerten Generika für alle Betroffenen zu ermöglichen.”