Berlin – Anlässlich des von der Bundesregierung angekündigten 60-Milliarden-Dollar-Programm für die AIDS-Bekämpfung erklärt der Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit der FDP-Bundestagsfraktion Karl ADDICKS: Nachdem die FDP in der Vergangenheit in den Haushaltsberatungen des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit unseren Forderungen nach mehr Geld für die AIDS-Bekämpfung an den Stimmen der so genannten Großen Koalition gescheitert sind, ist es natürlich erfreulich, dass die Bundesregierung endlich handelt. Jetzt ist es wichtig, dass die Bundesregierung nicht nur dafür sorgt, dass die Gelder auch tatsächlich fließen, sondern sich auch über den Rahmen des Einsatzes der Gelder Gedanken macht. Erst dann wird nicht nur den Infizierten, sondern auch der Entwicklung in Afrika geholfen.
Die internationale Gemeinschaft muss in dieser Sache an einem Strang ziehen. Der Globale Fond zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria muss in diesem Zusammenhang gestärkt werden – dies muss die Bundesregierung auch Präsident Bush gegenüber deutlich machen, der seine Hilfszusagen in das eigene nationale Programm Pepfar (The President’s Emergency Plan for Aids Relief) fließen lassen will.
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert schon lange eine Debatte über die Qualität der Geldvergabe – dies gilt auch in Sachen AIDS-Bekämpfung. Denn erschütternder Weise wissen wir bereits heute, dass keines der Milleniumsentwicklungsziele in Sub-Sahara-Afrika bis 2015 erreicht wird. Die Bundesregierung muss daher endlich wach werden in Sachen Entwicklungshilfe und neben der Quantität nun auch endlich über die Qualität der Hilfe nachdenken.