Berlin – Zur wiederholten Ankündigung der Koalition, die Krankenhaushygiene verbessern zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas:
Der Schlüssel für einen besseren Schutz von Patientinnen und Patienten vor Krankenhausinfektionen ist ausreichendes Hygienefachpersonal. Das weiß die Bundesregierung nicht erst seit den aktuellen Warnungen des EU-Gesundheitskommissars John Dalli. Bereits im vergangenen Sommer hatte Bundesminister Rösler angekündigt, die Bundesregierung werde handeln. Gelegenheit dazu hatte er ausreichend: Drei große Gesetze des Gesundheitsminister wurden im Jahr 2010 im Deutschen Bundestag beschlossen. Darin fand sich kein Wort zur Krankenhaushygiene. Dafür war Platz für umso mehr Gefälligkeiten für die eigene Klientel wie die Vorkasse beim Arzt, die Mehrkostenregelung bei Arzneimitteln und die Geschenke für die private Krankenversicherer.
Die neuerlichen Ankündigungen der Koalition sind unglaubwürdig und gehen am Problem vorbei. Dass es in Deutschland trotz aller Anstrengungen und regionaler Erfolge ein Problem mit Krankenhausinfektionen gibt, ist offensichtlich. Insbesondere die Verbreitung des MRSA-Keims gibt Anlass zur Sorge. Wie man dieses Problem erfolgreich angehen kann, zeigen die Strategien in den Niederlanden oder in Dänemark. Zudem gibt es umfassende und moderne Hygieneempfehlungen und Richtlinien des Robert-Koch-Instituts. Was fehlt ist Hygienefachpersonal in den Krankenhäusern, dass diese Empfehlungen umsetzt. Die Bundesregierung darf sich nicht allein in der Diskussion zusätzlicher Richtlinien und Register ergehen. Sie muss endlich dafür sorgen, dass die Krankenhäuser ausreichend Hygienefachpersonal einstellen. Das kostet natürlich Geld, aber daran soll es laut Aussagen aus der Koalition ja nicht scheitern.