Mainz – “Das vor zwei Jahren in Kraft getretene Landespflegestrukturgesetz hat sich bewährt”. Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz nach Vorlage eines entsprechenden Zwischenberichts im Ministerrat. Mit dem Gesetz wurden die kommunale Pflegestrukturplanung und regionale Pflegekonferenzen festgeschrieben, die Beratungs- und Koordinierungsstellen weiterentwickelt und die Förderung von pflegeergänzenden Angeboten verankert. Der Bericht wird jetzt dem Landtag zugeleitet.
Rheinland-Pfalz hat nach Angaben der Ministerin eine umfassende Pflegestruktur mit guten ambulanten und stationären Angeboten für pflegebedürftige Menschen. Mit dem Landespflegestrukturgesetz sei vor allem die ambulante Pflege wesentlich weiterentwickelt und die Verantwortung der Kommunen für die Planung der Pflegestruktur vor Ort deutlich gestärkt worden. Außerdem habe das Gesetz die Zusammenarbeit aller an der Pflege Beteiligten weiter intensiviert und dem Ehrenamt und bürgerschaftlichen Engagement in der Pflege einen neuen Stellenwert gegeben. Das Land unterstütze die Kommunen in der Pflegestrukturplanung, so die Ministerin. Nachdem dazu unter wissenschaftlicher Mitwirkung umfassende Empfehlungen erarbeitet wurden, soll eine Landesarbeitsgemeinschaft Pflegestrukturplanung eingerichtet werden, die die örtliche Planung unterstützen soll.
Inzwischen haben nach Angaben der Ministerin alle Landkreise und kreisfreien Städte – wie im Gesetz festgelegt – Regionale Pflegekonferenzen eingerichtet. Damit sollen die Zusammenarbeit und der Austausch aller am Thema Pflege Beteiligten, wie beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Diensten und Einrichtungen, Beratungs- und Koordinierungsstellen, Pflege- und Krankenkassen, Verbänden und Selbsthilfegruppen, intensiviert werden. Die Pflegekonferenzen sind ein Forum für den Informationsaustausch und für die Diskussion grundsätzlicher Fragen. Sie können Empfehlungen für konkrete Maßnahmen für die jeweilige Kreis- oder Stadtverwaltung erarbeiten, beispielsweise zum Ausbau der Nachbarschaftshilfe in der Region. Die Regionalen Pflegekonferenzen beschäftigen sich unter anderem mit dem Ausbau und der Vernetzung von Angeboten, der Versorgung von demenzkranken Menschen, dem Übergang vom Krankenhaus in die Pflege oder alternativen Wohnformen. Die Pflegekonferenzen treten im Durchschnitt zweimal jährlich zusammen.
Als einen unverzichtbaren Bestandteil der Pflegestruktur in Rheinland-Pfalz und bundesweit einmalig bezeichnete die Ministerin die 135 Beratungs- und Koordinierungsstellen, die mit dem Landespflegestrukturgesetz weiter gestärkt worden seien. Außerdem seien ihre Aufgaben erweitert worden beispielsweise mit der verstärkten Einbeziehung des bürgerschaftlichen Engagements oder durch Beratung in Fragen der Wohnraumanpassung. Die Beratungs- und Koordinierungsstellen, die das Land im Jahr 2007 mit 5,8 Millionen Euro gefördert hat, sind beispielgebend für die im Rahmen der bundesweiten Pflegereform geplanten Pflegestützpunkte. Das Land Rheinland-Pfalz könne bei der Einrichtung der Stützpunkte auf die gute Beratungsstruktur aufbauen, sagte Malu Dreyer.