Mainz – Das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz wird die Leistungen, aber auch die Strukturen in der Pflege deutlich verbessern und damit vor allem pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen zugute kommen. Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im Bundesrat. Vor allem die Einrichtung von Pflegestützpunkten sei ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung der Pflegeinfrastruktur. Rheinland-Pfalz könne hier auf einer bewährten Struktur von Beratungs- und Koordinierungsstellen (Beko-Stellen) aufbauen, die Pate für das Modell der Pflegestützpunkte gestanden haben.
In einer gemeinsamen Protokollerklärung mit Bremen bekräftigt Rheinland-Pfalz, dass der Prozess der Gesetzgebung in guter Kooperation zwischen der Bundesregierung und den Ländern erfolgt ist und die Empfehlungen des Bundesrates mehrheitlich konstruktiv aufgegriffen wurden. Außerdem werden die wesentlichen Leistungsverbesserungen, die Stärkung der häuslichen Pflege und die Pflegestützepunkte hervorgehoben. Ausdrücklich begrüßt wird auch der neue Anspruch auf kurzzeitige Freistellung und Pflegezeit für pflegende Angehörige. Die Länder Rheinland-Pfalz und Bremen wollen sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Pflegeversicherung weiterentwickelt und ihre Finanzierung dauerhaft gesichert wird.
Die Sicherung einer menschenwürdigen Pflege gehört zu den herausragenden Aufgaben eines modernen Sozialstaates. Wir alle müssen unseren Teil dazu beitragen. Wie wir mit pflegebedürftigen und altersverwirrten Menschen umgehen, das ist ein Gradmesser für die Humanität in unserem Land, sagte Malu Dreyer. Auch wenn sich die Situation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen seit Einführung der Pflegeversicherung nachhaltig verbessert habe, gebe es nach wie vor viel zu tun, auch weil die Zahl der Pflegebedürftigen weiter ansteigen werde.
Die Gewährleistung einer humanen und bezahlbaren Pflege, die Teilhabe älterer und pflegebedürftiger Menschen am Leben in der Gemeinschaft und die soziale Betreuung sind für die Ministerin zentrale Herausforderungen, auf die das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz die richtigen Antworten gebe. Es stärke die ambulante Pflege und die Versorgung von Menschen mit Demenz, sorge für mehr Transparenz beispielsweise bei der Qualität stationärer Einrichtungen, unterstütze die bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, stärke Prävention und Rehabilitation und helfe Schnittstellenprobleme und Bürokratie abzubauen. Ausdrücklich nannte die Ministerin auch die Erhöhung des Pflegegeldes, die pflegenden Angehörigen zugute komme, und die Verbesserungen bei der Alterssicherung der pflegenden Angehörigen. Das sei ihr ein ganz persönliches Anliegen, denn die größte Gruppe der pflegenden Angehörigen sind Frauen. Sie freue sich daher ganz besonders, dass der Vorschlag, künftig auch die Zeiten des Urlaubs einzubeziehen, im Gesetz umgesetzt werde, so die Ministerin.
Im Mittelpunkt der Pflegeinfrastruktur werden künftig die Pflegestützpunkte stehen, die Anlaufstellen, aber auch Ausgangspunkt für Beratung und Fallbegeleitung sein sollen. Mit ihnen könne es auch gelingen, stärker bürgerschaftliches Engagement in die Pflege einzubinden, sagte die Ministerin. Es liege nun in der Hand der Länder, Stützpunkte einzurichten. Rheinland-Pfalz werde diese Möglichkeit nutzen und seine Beratungs- und Koordinierungsstellen schrittweise zu Pflegestützpunkten weiterentwickeln. Mit der Beratungs- und Koordinierungsstelle in Ingelheim sei der Anfang gemacht, der Kooperationsvertrag zwischen dem VdAK/AEV Rheinland-Pfalz, dem Trägerverbund der BeKo-Stelle Ingelheim, dem Landkreis Mainz-Bingen und dem Land Rheinland-Pfalz sei geschlossen, so die Ministerin.