Mainz – Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz werden auch in diesem Jahr wieder auf hohem Niveau gefördert. Das unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms für das Jahr 2010. Das diesjährige Förderprogramm enthält 44 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von 67 Millionen Euro. Diese Mittel verteilen sich auf 43 Krankenhäuser. Damit erhält fast jedes zweite Krankenhaus in Rheinland-Pfalz Fördermittel aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm, sagte die Ministerin.
Den größten Posten innerhalb des Förderprogramms nimmt die Erweiterung und Modernisierung von Bettenstationen ein. Dafür werden fast 20 Millionen Euro bereitgestellt. Die größten Einzelbeträge erhalten hier das St. Elisabeth-Krankenhaus als Teil des Marienhaus Klinikums in Neuwied mit 5,5 Millionen Euro, das Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern mit sechs Millionen Euro und das DRK-Klinikum Westerwald, Standort Altenkirchen, mit 2,4 Millionen Euro. Die Mittel werden vor allem für den Ersatz alter Bettenhäuser durch neue Pflegebereiche und für den Einbau von Nasszellen in bestehenden Bettenhäusern verwendet.
An zweiter Stelle steht, was den Umfang der Fördermittel angeht, der Neubau und Umbau von Operationsabteilungen. Dafür erhalten zwölf Krankenhäuser insgesamt rund 18 Millionen Euro. Als neue Maßnahmen nannte die Ministerin beispielhaft die OP-Abteilungen im Brüderkrankenhaus in Trier, im Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg und im Klinikum Landau Südliche Weinstraße.
Einen Schwerpunkt der Förderung bildet die durch Fusionen bedingte Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Dabei geht es darum, dass zwei oder mehrere Betriebsstätten eines Krankenhausträgers ganz oder teilweise an einem Standort konzentriert werden. Beispiele sind die Konzentration des Diakonissenkrankenhauses und des Stiftungskrankenhauses in Speyer, die weitgehende Zusammenlegung des St. Vincenz- und Elisabeth-Krankenhauses und des St. Hildegardis-Krankenhauses in Mainz und die Vereinigung der beiden Krankenhäuser des Landeskrankenhauses in Meisenheim. Dafür stehen im Jahr 2010 sechs Millionen Euro zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr fördert das Land wieder mehrere Maßnahmen in der Psychiatrie. So sind beispielsweise für die Erweiterung der Erwachsenenpsychiatrie in Kaiserslautern zwei Millionen Euro, für einen Neubau für die Gerontopsychiatrie unter anderem im Pfalzklinikum in Klingenmünster eine Million Euro und für die Kinder- und Jugendpsychiatrie am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen 500.000 Euro vorgesehen.
Weitere Mittel fließen in den Neu- und Umbau von Intensivstationen, in die Modernisierung von Funktionsbereichen wie Radiologie und Endoskopie und in die Errichtung von zentralen Aufnahmebereichen.
Bei der Verteilung der Fördermittel hat das Ministerium wie in den Vorjahren sowohl auf die regionale Verteilung als auch auf die Verteilung auf die einzelnen Trägergruppen geachtet. Es ist uns ein besonderes Anliegen, dass alle Regionen und alle Trägergruppen in Rheinland-Pfalz bei der Förderung ausgewogen beteiligt werden, so die Ministerin.
Neben den 67 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der vor allem die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, gewährt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten und kleinere Baumaßnahmen.
Insgesamt erhalten die Krankenhäuser in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 118 Millionen Euro. Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2010 wird gewährleistet, dass der bauliche Zustand und die medizinische Ausstattung der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und darüber hinaus weiter verbessert werden können. Zugleich leistet das Investitionsprogramm einen Beitrag zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Stabilisierung der Konjunktur, so die Ministerin. Sie wies in diesem Zusammenhang auf das Sonderprogramm Krankenhäuser im Rahmen des Konjunkturprogramms II hin. Aufgrund dieses Sonderprogramms konnte das Land den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz im vergangen Jahr Mittel im Umfang von 82,5 Millionen Euro bewilligen, die überwiegend in diesem Jahr für Baumaßnahmen und andere Investitionen verwendet werden.