Mainz – “Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten in den nächsten beiden Jahren über 236 Millionen Euro vom Land”, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit den im Landeshaushalt für die Jahre 2012 und 2013 bereitgestellten Mitteln können wichtige Baumaßnahmen in den Krankenhäusern in Angriff genommen oder weitergeführt werden. Das Land stellt damit sicher, dass auch weiterhin eine flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung auf medizinisch hohem Niveau gewährleistet ist.
Von den 236 Millionen Euro entfallen 116,8 Millionen Euro auf das Jahr 2012 und 119,8 Millionen Euro auf das Jahr 2013. Damit erhalten die Krankenhäuser im Jahr 2012 genauso viele Mittel wie in den vergangenen Jahren und im Jahr 2013 drei Millionen Euro mehr. “Das hohe Niveau der Krankenhausförderung kann so gehalten und ausgebaut werden. Die Krankenhäuser können sich bei der Krankenhausfinanzierung auf das Land verlassen”, sagte die Ministerin.
60 Millionen Euro und damit etwas mehr als die Hälfte der Fördermittel stellt das Land in diesem Jahr für die Einzelförderung bereit. Nach dem Krankenhausinvestitionsprogramm für 2012 werden 43 Maßnahmen in 39 rheinland-pfälzischen Krankenhäusern gefördert.
An vorderster Stelle der Förderung steht die Modernisierung von Bettenhäusern und Bettenstationen. Dafür stellt das Land im Jahr 2012 13,5 Millionen Euro bereit. Die Mittel werden vor allem benötigt, um mehr Zimmer mit kleineren Bettenzahlen zu schaffen und um Nasszellen in Bettenzimmern einzubauen. Standard in Rheinland-Pfalz ist eine Mischung von Zwei- und Drei-Bett-Zimmern, ergänzt durch Einzelzimmer, in denen auch Patientinnen und Patienten mit infektiösen Krankheiten isoliert untergebracht werden können. Das Gesundheitsministerium hat sich darüber hinaus zum Ziel gesetzt, alle Patientenzimmer mit eigenen Nasszellen auszustatten. Patientinnen und Patienten erwarten heute, dass alle Bettenzimmer über Nasszellen mit Waschbecken, Dusche und WCs verfügen. Neben der Modernisierung der Bettenzimmer werden die Fördermittel für die Verbesserung der Arbeitsbereiche für das Pflegepersonal verwendet. Gerade in einer Zeit, in der das Pflegepersonal knapper wird, ist es wichtig, die Räumlichkeiten und damit die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte zu verbessern, wie Malu Dreyer betonte.
Mittel in fast gleicher Höhe, nämlich 13 Millionen Euro stellt das Land für die Erneuerung und Modernisierung von OP-Abteilungen zur Verfügung. Die baulichen und hygienischen Anforderungen an OP-Räume sind in den vergangenen Jahren ständig gestiegen. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, müssen neue OP-Abteilungen gebaut und bestehende OP-Säle nachgerüstet werden. Beispiele für neue OP-Abteilungen sind das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach, die Stadtklinik Frankenthal, das Klinikum Landau/Südliche Weinstraße mit dem Standort Landau und das Brüderkrankenhaus in Trier.
Sieben Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für Intensivstationen bereit. Zusammen mit den OP-Abteilungen bilden die Intensivstationen in nahezu allen Krankenhäusern das Herzstück eines Krankenhauses. Auch für Intensivstationen, in die vor allem Patientinnen und Patienten nach der Operation verlegt werden, gelten hohe bauliche und krankenhaushygienische Anforderungen. Diesen Anforderungen trägt das Land dadurch Rechnung, dass es den Neu- und Umbau von Intensivstationen in besonderem Maße fördert. Neue Intensivstationen sollen vor allem in den Krankenhäusern in Boppard und Kusel und im Franziskus-Krankenhaus in Linz gebaut werden.
Einen Schwerpunkt der Förderung bildet darüber hinaus die Umstrukturierung und Zusammenlegung von Krankenhäusern. In Speyer werden das Diakonissen-Krankenhaus und das Stiftungskrankenhaus an einem Standort, in Mainz das St. Vincenz- und Elisabeth-Hospital und das St. Hildegardis-Krankenhaus weitgehend an einem Standort zusammengeführt. In Meisenheim wird ein neues Krankenhaus gebaut, das die beiden bestehenden Meisenheimer Krankenhäuser ersetzt. Das Land fördert die Umstrukturierung und Zusammenlegung dieser Häuser in diesem Jahr mit insgesamt neun Millionen Euro. Mit dieser Förderung trägt das Land zum Abbau von Doppelvorhaltungen an Standorten und damit zu einer wirtschaftlicheren Betriebsführung von Krankenhäusern bei.
Auch in diesem Jahr fördert das Land wieder den Ausbau der gemeindenahen Psychiatrie. Hierfür stellt das Land rund fünf Millionen Euro bereit. Die Mittel fließen vor allem in den Bau und in die Erweiterung von Tageskliniken sowohl in der Erwachsenen- als auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Als Beispiele nannte die Ministerin die Errichtung und Erweiterung von Tageskliniken für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Worms, bei der von Ehrenwallschen Klinik in Bad Neuenahr, am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen, in Speyer und die Tageskliniken für Erwachsenen-Psychiatrie in Dernbach und Mainz. Darüber hinaus werden Mittel für die Verlagerung der psychiatrischen Abteilung von Wittlich nach Bernkastel-Kues bereitgestellt.
Nach der Verabschiedung des Geriatrie-Planes für Rheinland-Pfalz fördert das Land die Errichtung weiterer akutgeriatrischer Abteilungen mit rund drei Millionen Euro. Vorgesehen sind Mittel für das ökumenische Krankenhaus in Trier und das St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen.
Bei der Förderung werden alle Versorgungsregionen in Rheinland-Pfalz berücksichtigt. Malu Dreyer wies vor allem auf die Vielzahl kleinerer Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz hin, die in das Förderprogramm aufgenommen worden sind. Dies unterstreicht die Bedeutung auch der kleineren Krankenhäuser für die stationäre Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz, sagte die Ministerin. Ziel der Krankenhauspolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung sei weiterhin die flächendeckende und ortsnahe Versorgung der Bevölkerung mit stationären Krankenhausleistungen.
Die Einzelförderung der Krankenhäuser wird ergänzt durch die pauschale Förderung. Alle Krankenhäuser, die in den Landeskrankenhausplan aufgenommen sind, erhalten ohne gesonderte Antragstellung pauschale Fördermittel für die Wiederbeschaffung sogenannter kurzfristiger Anlagegüter, das sind zum Beispiel medizinische Geräte, wie Röntgengeräte, Ultraschallgeräte, Computertomographen und Mobiliar wie Betten und Schränke. Die Höhe der Mittel für das einzelne Krankenhaus richtet sich im Wesentlichen nach der Fallzahl der Krankenhäuser, der Versorgungsstufe, der Anzahl der Großgeräte und der Anzahl der Ausbildungsplätze. Die Höhe der Pauschalförderung für alle Krankenhäuser beträgt in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro.
Neben der Einzel- und Pauschalförderung finanziert das Land aus den zur Verfügung stehenden Mitteln weitere Leistungen nach dem Landeskrankenhausgesetz, zum Beispiel Schuldendiensthilfen für auf dem Kapitalmarkt aufgenommene Darlehen.