Mainz – Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat heute in Mainz das Krankenhausinvestitionsprogramm für 2008 vorgestellt. Es umfasst 44 Einzelmaßnahmen, für die das Land insgesamt 56,7 Millionen Euro bereitstellt. Der Bewilligungsrahmen ist damit genauso hoch wie im vergangenen Jahr. “Mit den Mitteln können wichtige und notwendige Baumaßnahmen an Krankenhäusern fortgeführt und neue Baumaßnahmen begonnen werden. Die Förderung durch das Land trägt maßgeblich dazu bei, dass auch in Zukunft eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau sichergestellt ist”, sagte die Ministerin.
Mit den Zuschüssen werde nicht nur der bauliche Zustand der Krankenhäuser verbessert, die Förderung trage auch dazu bei, die Wirtschaftlichkeit von Krankenhäusern zu erhöhen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zu stärken. So fördere das Land die Zusammenführung von Betriebsstätten von Krankenhäusern an einem Standort. Als Beispiel nannte die Ministerin das Katholische Klinikum Mainz. Durch die Zusammenführung von Funktionsbereichen zum Beispiel von OP-Räumen, Intensivstationen und Laboren an einem Standort könne das Klinikum Betriebskosten in erheblicher Höhe einsparen. Darüber hinaus stellt das Land Mittel für Einrichtungen bereit, die von mehreren Krankenhäusern gemeinsam genutzt werden. Als Beispiel nannte die Ministerin den Bau von Zentralsterilisationen für mehrere Krankenhäuser.
Zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit trage auch die Förderung von zentralen Aufnahmestationen in Krankenhäusern bei. In diesen Stationen werden Patientinnen und Patienten direkt nach ihrer Aufnahme von fachübergreifenden Ärzteteams untersucht und zielgenau in die richtige Abteilung eingewiesen. “Dadurch können Verlegungen und unnötige Aufenthalte für Patientinnen und Patienten vermieden oder zumindest reduziert werden. Gleichzeitig kann die Verweildauer der Patientinnen und Patienten gesenkt werden, das erhöht wiederum die Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser”, so die Ministerin.
Die Hälfte der Maßnahmen werden erstmalig gefördert. Größte Einzelposten sind die Fortführung der Generalsanierung des Westpfalz-Klinikums in Kaiserslautern mit 5 Millionen Euro, die Förderung des Erweiterungsbaus für das Bettenhaus am St. Elisabeth-Krankenhaus in Neuwied mit 6 Millionen Euro und die Förderung des Erweiterungsbaus des Klinikums Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier mit 4 Millionen Euro.
Rund 18 Millionen Euro werden für die Erweiterung und Modernisierung von Bettenhäusern bereitgestellt. Mit diesen Mitteln sollen vor allem Bettenzimmer besser ausgestattet, Nasszellen in Bettenzimmer eingebaut und die Arbeitsbereiche für das Pflegepersonal modernen Anforderungen angepasst werden. Die größten Einzelbeträge erhalten das Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern für den Ausbau des neuen 150-Betten-Hauses und das St. Elisabeth-Krankenhaus in Neuwied für die notwendige Erweiterung des Bettenhauses. In mehreren Krankenhäusern, so im Kemperhof in Koblenz und im St. Vinzentius-Krankenhaus in Landau, sollen darüber hinaus die Kinderstationen ausgebaut und kindgerechter gestaltet werden.
Den zweitgrößten Anteil am Bewilligungsrahmen nehmen der Neubau, der Umbau und die Modernisierung der OP-Abteilungen von Krankenhäusern ein. Hierfür stellt das Land 16 Millionen Euro bereit. Als neue Maßnahmen nannte die Ministerin den Erweiterungsbau für die OP-Abteilung am DRK-Krankenhaus in Birkenfeld, die Modernisierung der OP-Abteilung im Krankenhaus in Boppard und die OP-Neubauten im Krankenhaus in Saarburg und im Brüderkrankenhaus in Trier.
Das Land fördert auch in diesem Jahr wieder mehrere Maßnahmen in der Psychiatrie. In der Pfalzklinik in Klingenmünster wird die Modernisierung der Psychiatriegebäude fortgesetzt; in der Hunsrück-Klinik in Simmern wird die psychiatrische Abteilung erweitert. Das St. Antonius-Krankenhaus in Wissen wird um eine psychiatrische Tagesklinik und eine psychiatrische Institutsambulanz erweitert. Das Angebot in der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Rheinland-Pfalz wird um mehrere Einrichtungen erhöht. Im St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen wird eine stationäre Kinder- und Jugendpsychiatrie eingerichtet. Im DRK-Krankenhaus in Altenkirchen und im Johanniter-Zentrum für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Neuwied entstehen stationäre Einrichtungen für Kinder- und Jugendpsychiatrie. In der Stadt Mainz wird eine Kinder- und Jugendpsychiatrie mit einem voll- und einem teilstationären Angebot geschaffen. Insgesamt werden für den Ausbau der Psychiatrie in diesem Jahr rund 4 Millionen Euro bereitgestellt.
Weitere Förderbereiche sind der Bau von Intensivstationen am St. Johannis-Krankenhaus in Landstuhl, im Krankenhaus in Wittlich, im Krankenhaus Maria Hilf in Daun und am Städtischen Klinikum in Ludwigshafen und die Modernisierung von Krankenhausküchen, beispielsweise an der Dr. von Ehrenwallschen Klinik in Bad Neuenahr-Ahrweiler und an der Kamillus-Klinik in Asbach. Für den Erweiterungsbau am Krankenhaus St. Marienwörth in Bad Kreuznach werden weitere 2 Millionen Euro bewilligt.
Neben den Einzelmaßnahmen erhalten alle 96 Krankenhäuser, die in den Landeskrankenhausplan aufgenommen sind, pauschale Fördermittel. Der Umfang dieser Mittel, die nicht gesondert beantragt werden müssen und unbürokratisch zugewiesen werden, ist nach Angaben der Ministerin gegenüber dem Vorjahr mit 51 Millionen Euro unverändert geblieben. Die pauschalen Fördermittel werden den Krankenhäusern zur Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, zum Beispiel von Röntgen- und anderen medizinischen Geräten und von Krankenhausbetten, und für kleine Baumaßnahmen gewährt.
“Mit dem Investitionsprogramm 2008 wird die Krankenhausfinanzierung des Landes auch im Jahre 2008 zuverlässig und entsprechend den mit den Trägern abgesprochenen Planungen fortgesetzt”, hob die Ministerin hervor. Durch die Förderung des Landes werde gewährleistet, dass die Krankenhäuser auch weiterhin in einem guten baulichen Zustand gehalten werden können und über eine moderne und höchsten Ansprüchen genügende medizinische Ausstattung verfügen. Das Land bleibe wie bisher ein zuverlässiger Partner der Krankenhäuser.
Die Ministerin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Länder auch zukünftig in der Verantwortung für Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung bleiben. Das habe kürzlich die Gesundheitsministerkonferenz in großer Übereinstimmung beschlossen. In den kommenden Jahren bleibe es damit bei der dualen Krankenhausfinanzierung, nach der die Krankenkassen für die Finanzierung der Betriebskosten und die Länder für die Finanzierung der Investitionen der Krankenhäuser verantwortlich sind. Das Land Rheinland-Pfalz werde sich dieser Verantwortung auch weiterhin stellen und auch in Zukunft die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser in einem guten baulichen Zustand bleiben und auf einem medizinisch hohen Niveau arbeiten könnten.