Berlin – Die AOK-Gemeinschaft wendet sich gegen Darstellungen der Ersatzkassen, BKKen und IKKen, wonach die heutigen Unterschiede bei den Zusatzbeitragssätzen auf Verzerrungen durch den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) zurückzuführen seien.
Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, stellt klar: „Die Finanzergebnisse und finanzielle Stabilität des AOK-Systems erklären sich nicht über die Einnahme-, sondern über die Ausgabenseite. Seit 2010 entwickeln sich unsere Leistungsausgaben kontinuierlich unter dem GKV-Durchschnitt. Ihm gegenüber belaufen sich die Minderausgaben der AOKs von 2009 bis 2016 auf mehr als drei Milliarden Euro. Allein 2016 haben die AOKs deshalb 1,1 Milliarden Euro weniger ausgegeben als die Konkurrenz. Bevor also die Wettbewerber über angebliche Ungereimtheiten im Morbi-RSA und eine Bevorteilung der AOKs bei den Zuweisungen protestieren, sollten sie erst einmal erklären, warum ihre eigenen Steigerungsraten bei den Leistungsausgaben dauerhaft über dem Durchschnitt liegen.“
„Der Morbi-RSA hat nicht das Ziel, die Geschäftsergebnisse der Krankenkassen auszugleichen“, so Litsch. Seine Aufgabe sei es hingegen, Solidarität und Wettbewerb miteinander zu vereinbaren. Damit leiste er einen wichtigen Beitrag zu fairen Wettbewerbsbedingungen, was aktuell bereits gut funktioniere. Der Morbi-RSA werde nicht dadurch besser, dass man ihn in Bezug auf diese zentrale Funktion wieder verschlechtere.
Litsch verweist darauf, dass die Spanne der Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung heute bei 1,5 Prozentpunkten liege, vor Einführung des Morbi-RSA dagegen bei über fünf Prozentpunkten. „Bei allen Kassenarten gibt es Kassen mit unterdurchschnittlichen und überdurchschnittlichen Zusatzbeiträgen. Weder die Verknüpfung mit dem Morbi-RSA noch die Betrachtung nach Kassenarten taugen als Erklärungsansätze, stattdessen führen sie in die Irre.“
Gleichzeitig betont der Chef des AOK-Bundesverbandes, dass sich die AOK-Gemeinschaft seit langem für eine unabhängige Gesamtevaluation des Morbi-RSA stark gemacht habe und die jetzige Begutachtung durch den Wissenschaftlichen Beirat des Bundesversicherungsamtes vorbehaltlos unterstütze. „Dessen Ergebnisse sollten wir jetzt aber abwarten und keine Schnellschüsse produzieren. Danach kann die Politik mit Augenmaß entscheiden, welche Reformschritte notwendig sind.“
Auch die konkreten Vorgaben des Heil- und Hilfsmittelstärkungsgesetztes (HHVG) für den Umgang mit ambulanten Diagnosen unterstützt die AOK-Gemeinschaft ausdrücklich. Damit werde die Manipulationsresistenz des Morbi-RSA weiter gestärkt, heißt es in einem gemeinsamen Papier der Vorstände der elf AOKs und des AOK-Bundesverbandes zur Umsetzung des HHVG. Darin wird klargestellt, dass eine Einflussnahme auf die Kodierung und insbesondere die Zahlung von Vergütungen allein für die Kodierung von Diagnosen ausgeschlossen sind. Zugleich plädiert die AOK-Gemeinschaft dafür, zeitnah verbindliche Kodierrichtlinien für die ambulante Versorgung einzuführen und verbindlich in der Praxissoftware zu implementieren.