Mainz – Eine positive Zwischenbilanz anlässlich seiner einjährigen Amtszeit hat der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, heute in Mainz gezogen. Am 14. Januar 2008 nahm der selbst sehbehinderte Landesbeauftragte seine Tätigkeit im Sozialministerium in Mainz auf. Im ersten Jahr seiner Amtszeit habe sich viel bewegt und es sei in vielerlei Hinsicht ein erfolgreiches Jahr gewesen, so Miles Paul. Gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern im Land sei man dem Ziel eines barrierefreien Lebens mitten in der Gesellschaft ein gutes Stück näher gekommen. Mehr als 425.000 Menschen mit Behinderungen leben derzeit in Rheinland-Pfalz, das sind mehr als 10 Prozent der Bevölkerung.
“Auf mehr als 150 Veranstaltungen und Besuchen von Organisationen, Einrichtungen, Betrieben und Kommunen konnte ich im vergangenen Jahr vielfältige Kontakte im Land knüpfen und weiterentwickeln, um sich gemeinsam für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen in unserer Gesellschaft stark zu machen”, so Miles-Paul. Beim Werben für die Rechte behinderter Menschen habe er im Land Offenheit und Unterstützung erfahren. Dennoch sei es weiterhin eine Herausforderung, alle wichtigen Partner und Akteure im Land einzubinden, um Projekte für und mit behinderten Menschen zu entwickeln oder mit anzuschieben, so der Landesbeauftragte.
“Allein die Tatsache, dass es in Rheinland-Pfalz mittlerweile über 3.300 behinderte Menschen gibt, die ein persönliches Budget nutzen und damit ihr Leben selbstbestimmter mitten in der Gemeinde gestalten können, ist für sich schon ein Erfolg”, so Miles-Paul. Dies seien mehr Menschen, als in allen anderen Bundesländern zusammen. Auch mache sich das Arbeitsministerium gemeinsam mit dem Landesbehindertenbeauftragten für den weiteren Ausbau von derzeit 600 sozialversicherungspflichtigen und tariflich entlohnten Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen in Integrationsfirmen stark.
“Eine weitere innovative Maßnahme des Landes ist das Budget für Arbeit, das mittlerweile rund 70 behinderte Menschen nutzen”, so Miles-Paul. Hierdurch seien neue Türen aus den Werkstätten für behinderte Menschen zu einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt geöffnet worden. Im schulischen Bereich schreite die Integration behinderter Menschen voran. Die Schaffung weiterer Schwerpunktschulen im Schuljahr 2008/2009 auf nunmehr 159 Schwerpunktschulen biete eine wichtige Grundlage für die Einbeziehung behinderter Kinder und Jugendlicher von Anfang an. Damit verbunden seien neue Fördermöglichkeiten für den Übergang behinderter Menschen von der Schule in den Beruf. Behinderte Jugendliche werden dabei bereits in der Schule durch gezielte Beratung und Unterstützung auf die spätere Arbeit vorbereitet.
Darüber hinaus seien Prozesse zur Umstrukturierung von großen Behinderteneinrichtungen intensiv angeschoben worden, die bundesweit Vorbildcharakter haben. Als ein gelungenes Beispiel nannte der Landesbeauftragte die kreuznacher diakonie, die letztes Jahr mittels einer Zukunftskonferenz einen Umstrukturierungsprozess für das Leben behinderter Menschen mitten in der Gemeinde eingeleitet hat. “Wir wollen, dass behinderte Menschen mitten unter uns leben können und dafür müssen wir gemeinsam Ideen für die Zukunft entwickeln und uns gemeinsam dafür einsetzen”, erklärte der Landesbehindertenbeauftragte.
Auch im Bereich der Barrierefreiheit habe sich im letzten Jahr einiges getan, was unter anderem die weitgehend barrierefreie Landesgartenschau in Bingen, die Umgestaltung des Hambacher Schlosses oder des Mainzer Landesmuseums gezeigt habe. Im Hinblick auf eine barrierefreie Umgestaltung von Gebäuden oder Verkehrsmitteln hat Rheinland-Pfalz eine gut ausgebaute Kultur der Beteiligung behinderter Menschen, von der alle profitieren. Dies zeigen nicht zuletzt die Zielvereinbarungen für mehr Barrierefreiheit, beispielsweise mit dem Globus Handelshof in Gensingen und Zell und dem rheinland-pfälzischen Sparkassen- und Giroverband”, so Miles-Paul. Auch hier sei Rheinland-Pfalz bundesweit führend.
Die im Dezember 2008 vom Bundesrat erfolgte Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen verbuche der Landesbehindertenbeauftragte als einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen an allen gesellschaftlichen Bereichen. Die ausdrückliche Hervorhebung von Arbeitsmöglichkeiten für behinderte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt und die Berücksichtigung der besonderen Belange von Frauen mit Behinderungen in der Konvention seien ausdrücklich zu begrüßen und knüpften nahtlos an den Ansatz des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums an.
Die Schwerpunkte seiner bisherigen Arbeit möchte der Landesbehindertenbeauftragte auch im kommenden Jahr kontinuierlich fortführen. Allen voran die Verbesserung einer inklusiven Bildung, die Förderung des Lebens behinderter Menschen mitten in der Gesellschaft, die Verbesserung der Arbeit für behinderte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt und die weitere Stärkung und Beteiligung der Selbsthilfe. Die Bilanz sei also sehr erfreulich. Dass es hierbei jedoch noch viel zu tun gibt, daraus macht der Landesbehindertenbeauftragte keinen Hehl. “Doch das Engagement vieler Menschen mit und ohne Behinderungen macht mir Hoffnung, dass wir in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren noch sehr viel im Sinne der Gleichstellung und Teilhabe bewegen und viele der noch vorhandenen Barrieren überwinden können”, so Miles-Paul.