Mainz – Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, hat behinderte Menschen und ihre Angehörigen aufgefordert, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen und sich an den Wahlen am kommenden Sonntag zu beteiligen. Sowohl die Kommunalwahl als auch die Europawahl haben für behinderte Menschen eine große Bedeutung.
“Während in den Kommunen vor Ort viele Entscheidungen über konkrete Hilfen für behinderte Menschen und den Abbau von Barrieren getroffen werden, werden auf der europäischen Ebene immer wieder wichtige Richtlinien verabschiedet, die gerade auch für die Gleichstellung und Selbstbestimmung behinderter Menschen von großer Bedeutung sind. Deshalb haben behinderte Menschen allen Grund, die Kandidatinnen und Kandidaten nach ihren Zielen und konkreten Plänen zu befragen und natürlich auch wählen zu gehen und damit aktiv mitzubestimmen”, erklärte der Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul. Die Kommunen sind verpflichtet, ihre Wahllokale möglichst barrierefrei einzurichten und ihre Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren. An die Wahlhelferinnen und -helfer appellierte der Landesbehindertenbeauftragte, die Wahl barrierefrei zu ermöglichen und Hilfestellungen zu leisten, wo diese angefragt werden. Während es bei der Europawahl beispielsweise möglich ist, dass blinde Menschen mit tastbaren Wahlschablonen weitgehend eigenständig wählen können, ist das aufgrund der Komplexität der Wahlzettel für die Kommunalwahl so noch nicht möglich.