Berlin – Eine Allparteienkoalition hat heute im Gesundheitsausschuss den Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, die künstliche Befruchtung für kinderlose Paare durch einen erhöhten Steuerzuschuss an die Krankenkassen voll zu finanzieren. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Frank Spieth:
“Tausende von Paaren, die nur über ein geringes Einkommen verfügen, können sich eine künstliche Befruchtung nicht leisten. Seit 2004 müssen alle Betroffenen 50 Prozent der Behandlungskosten selbst tragen. Einzelne Bundesländer schaffen jetzt individuelle Lösungen. Das reicht aber nicht aus.
Während der Bundesrat unser Anliegen teilt, blockieren die anderen Parteien im Bundestag die Wiederherstellung der alten Regelung. Familien- und Gesundheitsministerium schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu, um die halbe Kosten zu tragen.
Es hilft nichts, wenn alle Beteiligten die familienpolitische Bedeutung dieses Verfahrens anerkennen, aber keine Schritte machen, um hier für die Betroffenen Abhilfe zu schaffen.”