Berlin – Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) hat die Vorwürfe des Deutschen Apothekerverbands zu den Einnahmen von Arzneimittelrabatten entschieden zurückgewiesen. Es ist absurd zu behaupten, dass Krankenkassen Einnahmen aus Rabattverträgen verschweigen, die Gewinne selber einstecken und im Gegenzug Zusatzbeiträge erheben, erklärt Thomas Ballast, Vorstandsvorsitzender des vdek. Hier findet keine Geheimhaltung von Einnahmen aus Rabattverträgen mit pharmazeutischen Unternehmen statt im Gegenteil: Diese Einnahmen werden nach Vorgabe des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf ein separates Konto gebucht, werden veröffentlicht und fließen selbstverständlich in die Haushaltspläne der Krankenkassen ein, so Ballast weiter. Laut der letzten verfügbaren Veröffentlichung konnten so insgesamt 310 Millionen Euro innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eingespart werden. Ohne diese Einsparungen, würde die finanzielle Situation innerhalb der GKV noch viel dramatischer sein, betont Ballast.
Durch diese unsachlichen Äußerungen von Apothekerchef Fritz Becker, drängt sich der Verdacht auf, dass hier Versicherte bewusst falsch informiert werden sollen. Tatsache ist, dass die von den Apothekern jüngst durchgesetzte Änderung des Apothekenabschlags die Versicherten um 330 Millionen Euro zusätzlich belasten und die Apothekenausgaben damit auch zu einem Gutteil an den Defiziten beteiligt sind, ergänzt Ballast.
Mit seinen Aussagen unterstellt der Deutsche Apothekerverband zudem den Landesaufsichten bzw. Bundesaufsichten schlampige Arbeit, da diese letztendlich den Krankenkassen den Bedarf an Zusatzbeiträgen bescheinigen und somit die Erhebung gestatten, betont Ballast. Jede Krankenkasse, die bei der Erstellung ihres Haushaltsplanes eine Finanzierungslücke feststellt, mussdiese durch Zusatzbeiträge schließen, da Kassen weder Schulden machen noch Kredite aufnehmen dürfen. Die Erhebung von Zusatzbeiträgen wird dann von den jeweiligen Landesversicherungsämtern bzw. vom Bundesversicherungsamt (BVA) geprüft und genehmigt. Betroffene Krankenkassen müssen dort ihre Haushaltsbücher offen legen und den Bedarf an Zusatzbeiträgen belegen.
Die Erhebung von Zusatzbeiträgen ergebe sich aus der Finanzierungslücke von vier Milliarden Euro für 2010 innerhalb der GKV und sei politisch gewollt. Keine Krankenkasse entscheidet sich freiwillig für die Erhebung von Zusatzbeiträgen, betont Ballast. Durch politisches Handeln könnten Zusatzbeiträge vermieden werden, erklärt Ballast. Mögliche Maßnahmen wären zum Beispiel ein Preismoratorium für Arzneimittel, die Einführung von Preisverhandlungen vor Markteinführung von neuen Medikamenten (4. Hürde) oder ein reduzierter Mehrwertsteuersatz bei Arzneimitteln. Insgesamt könnten so rund 4,5 Milliarden Euro in das System der GKV gespült werden.
Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist Interessenvertretung und Dienstleistungsunternehmen aller sechs Ersatzkassen, die zusammen mehr als 24 Millionen Menschen in Deutschland versichern.
– BARMER GEK – Techniker Krankenkasse – Deutsche Angestellten-Krankenkasse – KKH-Allianz – HEK – Hanseatische Krankenkasse – hkk
Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist die Nachfolgeorganisation des Verbandes der Angestellten-Krankenkassen e. V. (VdAK) und wurde am 20. Mai 1912 unter dem Namen “Verband kaufmännischer eingeschriebener Hilfskassen (Ersatzkassen)” in Eisenach gegründet. Sein Hauptsitz mit rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern befindet sich seit dem 29.6.2009 in Berlin, Askanischer Platz 1.
In den einzelnen Bundesländern sorgen 16 Landesvertretungen und eine Geschäftsstelle in Westfalen-Lippe mit insgesamt weiteren 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die regionale Präsenz der Ersatzkassen.