Berlin – Pro Generika und seine Mitgliedsunternehmen weisen das Ansinnen führender Repräsentanten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit aller Entschiedenheit zurück, die Bundesregierung solle ein Sofortprogramm auflegen, das die Arzneimittelausgaben durch eine Erhöhung des Zwangsrabatts um 600 Millionen Euro bzw. sogar um etwa eine Milliarde Euro reduziert, kommentiert Peter Schmidt, Geschäftsführer des Branchenverbandes Pro Generika, den gestern bekannt gewordenen Vorstoß.
Der Zuwachs der GKV-Arzneimittelausgaben 2008 bewegt sich innerhalb des Rahmens, den die Spitzenverbände der Krankenkassen mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vereinbart haben. Nun gehen dieselben Spitzenverbände her und wollen von ihrer eigenen Vereinbarung nichts mehr wissen. Verlässlichkeit sieht anders aus. Man steht zu seinem Wort und versucht nicht, sich auf Kosten anderer aus der Verantwortung zu stehlen. Festzuhalten bleibt, dass nach Datenlage nicht der geringste Anlass besteht, wieder einmal ein Arzneimittelsparpaket zu schnüren, so Schmidt weiter.
Die verlangte Erhöhung beträfe auch die nicht mit einem Festbetrag belegten Generika. Auf diese ohnehin sehr preisgünstigen Arzneimittel ist bereits jetzt ein Zwangsrabatt von 16% zu entrichten. Diese Belastung stiege auf 22% bzw. 26%, wenn die Koalition die Forderung der Kassen erfüllte.
Damit würden die Grenzen des gesundheits-, wirtschafts- und rechtspolitisch Vertretbaren endgültig überschritten. Kassen und Kassenverbände scheinen völlig zu vergessen, dass Generika sie im Jahr 2008 allein nach Listenpreisen um den neuen Rekordbetrag von 8,1 Milliarden Euro entlasten. Hinzu kommen die derzeit noch nicht quantifizierbaren Einsparungen aus Rabattverträgen, die sich auch auf die festbetragsfreien Generika erstrecken. Nur zur Erinnerung: Allein die AOK will in den Jahren 2009 und 2010 mit Einsparungen von rund 1 Milliarde Euro die Erlöse fast halbieren, die die Generikahersteller mit den von ihr im August 2008 ausgeschriebenen generischen Blockbustern erzielen.
Wer weiterhin mithilfe einer leistungsfähigen Generikaindustrie eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Arzneimittelversorgung für alle Versicherten gewährleisten will, muss der Forderung der Kassen ohne Wenn und Aber eine Absage erteilen, schloss Schmidt.