München – Der Ministerrat hat am Dienstag den Startschuss für die Finanzierung von 14 neuen Krankenhausbauvorhaben in Bayern mit Schwerpunkt im ländlichen Raum gegeben. Für die neuen Bauprojekte investiert der Freistaat in den nächsten Jahren bis 2025 insgesamt rund 346 Millionen Euro.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte am Dienstag in München: „Mit diesen Maßnahmen setzen wir unsere konsequente Förderpolitik für eine moderne, qualitativ hochwertige Versorgung mit leistungsfähigen Kliniken für die Patientinnen und Patienten in allen Regionen fort. Wir müssen die Gebäude und Ausstattung der Krankenhäuser kontinuierlich modernisieren und ausbauen, damit wir auch in Zukunft eine leistungsfähige Krankenhausversorgung in ganz Bayern sicherstellen können. Das gilt sowohl für die Ballungsgebiete als auch für den ländlichen Raum.“
Finanzminister Albert Füracker unterstrich: „Bayern ist ein verlässlicher Partner für die Krankenhäuser. Trotz der derzeit hohen Belastungen für den Staatshaushalt hat das Bayerische Kabinett heute mit rund 346 Millionen Euro Investitionsvolumen ein klares Zeichen für die besonders große Bedeutung der Krankenhausversorgung gesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Krankenhäusern leisten jeden Tag Herausragendes, und wir geben den Kliniken die notwendige Finanzierungssicherheit für ihre Projekte.“ Der bayerische Krankenhausförderetat, der nicht nur die Einzelförderung von Investitionen, sondern daneben auch die jährlichen Pauschalmittel für die Krankenhäuser und weitere Leistungen umfasst, bleibt auch 2022 stabil auf dem hohen Niveau von jährlich 643 Millionen Euro.
Die nun beschlossenen Investitionsmaßnahmen tragen wesentlich dazu bei, die Qualität der stationären Versorgung im Freistaat weiter zu verbessern. Herausragende Projekte sind die Baumaßnahmen am kbo-Inn-Salzach-Klinikum Wasserburg a. Inn (45,89 Millionen Euro), am Klinikum Landshut (34,55 Millionen Euro), an der Asklepios Klinik Oberviechtach (22,06 Millionen Euro) und der Fachklinik für Psychosomatische Medizin Parsberg (11,50 Millionen Euro), am Klinikum am Europakanal Erlangen (35,99 Millionen Euro), an der Main-Klinik Ochsenfurt (18,06 Millionen Euro) und der Rotkreuzklinik Lindenberg (41,85 Millionen Euro).
Zusammen mit den laufenden Projekten sind damit insgesamt Investitionsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von fast 3,4 Milliarden Euro für die bayerischen Kliniken zur Finanzierung eingeplant. Einen Schwerpunkt bildet dabei der ländliche Raum. Mit einem Volumen von über zwei Milliarden Euro sind 60 Prozent aller im Krankenhausbauprogramm veranschlagten Fördermittel für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen.
Allein in den vergangenen zehn Jahren hat die Staatsregierung fast fünf Milliarden Euro Fördermittel für den Ausbau und die stetige Modernisierung an die bayerischen Kliniken ausbezahlt. Einen Investitionsstau gibt es in Bayern bei den Krankenhausinvestitionen nicht.
Im Einzelnen hat das Kabinett folgende Krankenhausbauvorhaben zur Finanzierung eingeplant:
Jahreskrankenhausbauprogramm 2022:
Oberpfalz:
Klinikum Neumarkt (Integration Kreiskrankenhaus Parsberg; förderfähige Kosten: 6,42 Mio. Euro),
Klinik für Psychosomatische Medizin Parsberg (Neubau; förderfähige Kosten: 11,50 Mio. Euro).
Schwaben:
Klinik St. Josef Buchloe (Neubau Intensivpflege; förderfähige Kosten: 3,00 Mio. Euro).
Jahreskrankenhausbauprogramm 2023:
Niederbayern:
Klinikum Landshut (Neubau Allgemeinpflege – Bauabschnitt 2; förderfähige Kosten: 34,55 Mio. Euro),
DONAUISAR Klinikum Dingolfing (Neubau OP-Zentrum; förderfähige Kosten: 12,93 Mio. Euro),
Oberpfalz:
Asklepios Klinik Oberviechtach (Ersatzneubau; förderfähige Kosten: 22,06 Mio. Euro),
Mittelfranken
Kreisklinik Roth (Bauabschnitt 2 – Erweiterung u. Sanierung Mittelbau; förderfähige Kosten: 21,46 Mio. Euro),
Unterfranken
Main-Klinik Ochsenfurt (Bauabschnitt 2 – Umbau Südflügel u. Technikzentrale; förderfähige Kosten: 18,06 Mio. Euro)
Schwaben
Klinik Vincentinum Augsburg (Neustrukturierung Bauteil B; förderfähige Kosten: 16,01 Mio. Euro),
Rotkreuzklinik Lindenberg (Ersatzneubau; förderfähige Kosten: 41,85 Mio. Euro).
Jahreskrankenhausbauprogramm 2024:
Keine Neueinplanungen, das Neuaufnahmevolumen wurde vom Ministerrat bereits im Vorjahr ausgeschöpft.
Jahreskrankenhausbauprogramm 2025:
Oberbayern
kbo-Inn-Salzach-Klinikum Wasserburg a. Inn (Bauabschnitt 3a – Errichtung Bauteil C mit Verbindungsbau; förderfähige Kosten: 45,89 Mio. Euro),
Niederbayern
Kreiskrankenhaus Vilsbiburg (Bauabschnitt 2 – 1. Teil der Bestandssanierung Funktions- und Pflegebereich; förderfähige Kosten: 37,96 Mio. Euro),
ARBERLANDKlinik Viechtach (Bauabschnitt 4 – Sanierung u. Erweiterung Allgemeinpflege; förderfähige Kosten: 38,23 Mio. Euro),
Mittelfranken
Klinikum am Europakanal Erlangen (Bauabschnitt 1 – Ersatzneubau Pflegebereiche u. zentrale Therapieeinrichtungen; förderfähige Kosten: 35,99 Mio. Euro).