Berlin – Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären die seniorenpolitische Sprecherin Caren Marks und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:
Mit dem Konjunkturprogramm verbessern wir die Betreuung und Pflege älterer Menschen. Die Koalition hat Maßnahmen verabredet, um mehr Fachkräfte in der Altenpflege zu gewinnen. In 2009 und 2010 wird die Bundesagentur für Arbeit neu geförderte Umschulungen zu Altenpflegerinnen und Altenpflegern finanzieren. Dies gilt auch für die Umschulung zum Beruf der Krankenpflege.
Die bisherige Regelung bei Umschulungen sieht eine Förderung nur der ersten beiden Ausbildungsjahre durch den Bund vor, das dritte Jahr müssen die Länder und die Pflegeeinrichtungen finanzieren.
Die Pflegebranche ist eine wichtige Zukunftsbranche. Die demografische Entwicklung zieht einen erhöhten Bedarf an professioneller Pflege nach sich. Die neue Förderregelung soll es mehr Menschen ermöglichen, sich für den Beruf der Altenpflegerin oder des Altenpflegers zu entscheiden.
Aktuell hat die SPD auch den Mindestlohn in der Pflege und damit einen großen Erfolg für die über 700.000 Beschäftigten in dieser Branche erreichen können. Wir haben uns durchgesetzt, obwohl sich die Union und die Bundesseniorenministerin von der Leyen monatelang gegen einen solchen Mindestlohn gesperrt haben.
Wir setzen uns weiterhin für Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflege ein. Eine menschenwürdige Pflege ist nur möglich mit zufriedenen Arbeitnehmern und mit einer ausreichenden Zahl an Pflegekräften.