Bonn – Die Deutsche Rheuma-Liga wehrt sich gegen die geplante Entsolidarisierung mit den Kranken und Schwachen in der Gesellschaft und startet zum Welt-Rheuma-Tag, 12.10.2010, eine bundesweite Unterschriftenaktion. Rheumakranke Menschen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, die Ausrichtung ihrer Politik zu ändern.
Die Bundesregierung baut nicht nur einzelne soziale Leistungen ab, sondern greift die Grundprinzipien der sozialen Sicherung an wie die solidarische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung oder das Sachleistungsprinzip, begründet Präsidentin Prof. Erika Gromnica-Ihle die Protestaktion. Als größter Patientenverband Deutschlands können wir zu diesem gesellschaftlichen Erdrutsch, der sich anbahnt, nicht schweigen.
Die Unterschriftenaktion beginnt während der zentralen Jubiläumsveranstaltung am 9.10.2010 in Kassel, zu der etwa eintausend Vertreter aller Verbände erwartet werden.
Die Bundesregierung hat im Herbst eine Vielzahl von Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die zu erheblichen Mehrbelastungen chronisch kranker Menschen führen werden. Vor allem die Bezieher von staatlichen Transferleistungen und niedrigen Einkommen werden zusätzlich belastet und müssen herbe Rückschläge bei ihrer sozialen Sicherung einstecken, so die Kritik des Verbandes.
Das GKV-Finanzierungsgesetz sieht nicht nur die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge auf 15,5 % vor, sondern sorgt vor allem durch das Einfrieren des Arbeitgeberanteils dafür, dass alle zukünftigen Mehrbelastungen allein durch die Versicherten getragen werden.
Mit dem Arzneimittelneuordnungsgesetz soll das Sachleistungsprinzip als einer der Grundpfeiler der gesetzlichen Krankenversicherung aufgeweicht werden. Gromnica-Ihle: Zusätzliche finanzielle Belastungen und Auseinandersetzungen mit Ärzten und Krankenkassen sind eine Zumutung für chronisch kranke Menschen. Politik und Gesellschaft muss sozial verträglichere Lösungen finden.
Die Deutsche Rheuma-Liga ist der größte Patientenverband in Deutschland. 1970 gegründet vertritt der Verband seit nunmehr 40 Jahren die Interessen von über 260.000 Mitgliedern in 16 Landes- und drei Mitgliedsverbänden. 11.000 ehrenamtliche Helfer leisten vor Ort Hilfe zur Selbsthilfe. Die Verbände informieren und beraten Betroffene unabhängig und frei von kommerziellen Interessen.