Erfurt – Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Christine Lieberknecht (CDU) hat das Krankenhausinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2010 veröffentlicht.
Dazu erklärte die Ministerin: Mit dem neuen Krankenhausinvestitionsprogramm 2008 werden 44 in den vergangenen Jahren begonnene Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von 751,5 Millionen Euro fortgeführt. Darin enthalten sind die Maßnahmen aus dem gemeinsam vom Bund und Land und den Krankenhausnutzern finanzierten Investitionsprogramm nach Artikel 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes sowie die bewilligten Maßnahmen des daran anschließenden Bauprogramms, das ausschließlich aus Landesmitteln finanziert wird. Für diese Fortführung seien im Landeshaushalt 2008 rund 95,2 Millionen Euro eingestellt, im kommenden Jahr 2009 sind es rund 100 Millionen Euro, für das Jahr 2010 sind rund 110 Millionen Euro vorgesehen.
Gesundheitsministerin Christine Lieberknecht: In diesem Jahr stehen für die Bewilligung neuer Maßnahmen insgesamt 3,8 Millionen Euro zur Verfügung, davon 3,3 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigungen. Darüber hinaus werden die als Verpflichtungsermächtigung eingestellten Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro für die Zwischenfinanzierung der Generalsanierung am Waldklinikum Gera in das Krankenhausinvestitionsprogramm aufgenommen. Insgesamt werden im Landeshaushalt 2008 Fördermittel für Krankenhausinvestitionen in Höhe von rund 120 Millionen Euro bereitgestellt.
In den Jahren 1991 bis einschließlich 2007 wurden insgesamt rund 2,9 Milliarden Euro Fördermittel für die Krankenhäuser in Thüringen bereitgestellt. Mit diesen Mitteln wurden und werden insgesamt rund 300 Maßnahmen finanziert. Bis heute ist an 32 Krankenhäusern die Sanierung bereits abgeschlossen, an 4 Krankenhäusern wird die Sanierung bis Ende 2008 abgeschlossen und an 5 Krankenhäusern befindet sich eine abschnittsweise Sanierung in Durchführung bzw. in Planung.
Gesundheitsministerin Lieberknecht: Die Krankenhausförderung war und ist ein zentrales Anliegen der Thüringer Landespolitik. Jeder Bürger soll jederzeit in vertretbarer Entfernung die Leistungen des Gesundheitswesens erhalten, die er benötigt. Medizinisch leistungsfähige und wirtschaftlich lebensfähige Kliniken bilden dafür eine Grundvoraussetzung. Die Thüringer Krankenhäuser sind für die Zukunft gut gerüstet.